Ausschussvorsitzende zur Kritik an Staatsminister Nida-Rümelin
Die Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien des
Deutschen Bundestages, Monika Griefahn, MdB, äußert sich
zur Kritik an Staatsminister Prof. Dr. Julian Nida-Rümelin in
der Presse vom 19. August 2001:
Der Beauftragte der Bundesregierung für Angelegenheiten der
Kultur und der Medien (BKM), Staatsminister Prof. Dr. Julian
Nida-Rümelin, nimmt regelmäßig an den Sitzungen des
für seinen Bereich zuständigen Fachausschusses für
Kultur und Medien des Bundestages teil. Es gibt einen intensiven
und offenen Austausch zwischen dem Ausschuss und dem BKM, der den
Ausschussmitgliedern in den Sitzungen jederzeit Rede und Antwort
steht.
Da der Ausschuss für Kultur und Medien und der Ausschuss
für die Angelegenheiten der Europäischen Union parallel
tagen, ist es nur verständlich, dass der Staatsminister
vorwiegend bei den Beratungen des zuständigen Fachausschusses
anwesend ist. Zudem ist für einen Meinungsaustausch zur
auswärtigen Kulturpolitik nicht der BKM, sondern in erster
Linie das Auswärtige Amt zuständig.
Vor diesem Hintergrund ist die Kritik, dass der Staatsminister
"auch im Bundestag nie da" sei, völlig ungerechtfertigt.
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