Parlamentsausschüsse aus Deutschland und Frankreich sollen Zusammenarbeit intensivieren
Heute kamen im Bundestag in Berlin die Präsidien des
Deutschen Bundestages und der französischen
Nationalversammlung zu ihrem jährlichen Treffen zusammen.
Daran nahmen auch die Vorsitzenden beider Europa-Ausschüsse,
Wissmann und Lequiller, teil.
Themen waren die Europäische Verfassung und die Zusammenarbeit
der beiden Parlamente. Die Präsidien kamen überein, dass
die bestehende Zusammenarbeit der Europa-Ausschüsse
intensiviert wird. Die Ausschüsse werden je zwei
Berichterstatter benennen, die die Meinungsbildung im anderen
Parlament verfolgen und in das jeweilige eigene Parlament
einbringen sollen. Dabei soll insbesondere die Rolle der nationalen
Parlamente beachtet werden, die die zukünftige
Europäische Verfassung bei der Sicherung des
Subsidiaritätsprinzips in der EU vorsieht.
Auch die Fachausschüsse beider Parlamente sollten in Zukunft
bei gemeinsam interessierenden Themen die wechselseitige
Information über die Beratungen des jeweils anderen Parlaments
in ihre Arbeit einbeziehen.
Die Präsidien betonten, dass die gewachsene
deutsch-französische Zusammenarbeit niemanden
ausschließe. Bundestag und Assemblée nationale werden
ihre Beziehungen zu den Parlamenten der anderen EU-Mitgliedstaaten
intensivieren.
Beide Parlamente werden einen gemeinsamen Wissenschaftspreis
ausloben, der abwechselnd in Paris und Berlin verliehen werden
wird. Erstmals soll der Preis anlässlich des Treffens der
Präsidien 2004 in Paris verliehen werden.
Die Assemblée nationale hat zwölf deutsche Abgeordnete
zu einer Hospitation bei französischen Amtskollegen
eingeladen.
Eine gemeinsame parlamentarische Arbeitsgruppe zur Evaluierung der
Arbeit des Deutsch-französischen Jugendwerks hat ihre
Tätigkeit aufgenommen.
Wie bereits in diesem Jahr wird der Bundestag bei seiner
Veranstaltung "Jugend und Parlament" auch zukünftig
französische Jugendliche einladen. Die französische
Nationalversammlung wird ihrerseits eine deutsche Schulklasse zu
ihrer vergleichbaren Veranstaltung einladen.
Schliesslich wurde intensiv über die Förderung der
deutschen und der französischen Sprache in Europa beraten.
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