Öffentliche Sitzung der Bundesstaatskommission: Berichte aus den Projektgruppen
Die 8. Sitzung der Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung (Bundesstaatskommission) findet am
08.07.2004 15:00 - 19:00 Uhr |
Berlin Reichstagsgebäude, Saal 2 M 001 (Großer Protokollsaal) |
statt.
Die Sprecher der von der Kommission eingesetzten Projektgruppen
werden mündlich über den Stand ihrer bisherigen
Beratungen zu folgenden Schwerpunktthemen berichten: Art. 84
GG/Materielle Zugriffsrechte der Länder; Öffentlicher
Dienst; Bildung und Kultur; Umwelt- und Verbraucherschutz;
Regionale Themen sowie Finanzthemen.
Im Anschluss an die Sitzung werden die Vorsitzenden der Kommission,
Franz Müntefering und Edmund Stoiber, für ein kurzes
Pressestatement vor dem Sitzungsaal zur Verfügung
stehen.
Die Sitzung ist live im Parlamentsfernsehen des Bundestages
(Hauskanal 1) und über web-tv (
www.bundestag.de) zu verfolgen.
Zu Beginn der Sitzung sind im Sitzungssaal Aufnahmen
möglich.
Bildberichterstatter insbesondere TV-Teams können sich bis
Mittwoch, 13 Uhr, beim Pressereferat des Bundestages Frau Grandel
(Tel.: 030-227 32924, Fax.: 030-227 36045) anmelden. Es gilt die
reguläre Bundestagsakkreditierung.
Anmeldungen für Besucherinnen und Besucher werden im Rahmen
verfügbarer Plätze vom Sekretariat der
Bundesstaatskommission (über Verwaltung Bundesrat)
entgegengenommen (Tel. 018889100-652).
Weitere Informationen über die Bundesstaatskommission:
www.bundesrat.de
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