Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE in Washington, 1. bis 5. Juli 2005
Fast 300 Parlamentarier aus 55 OSZE-Ländern werden vom 1.
bis 5. Juli 2005 in Washington zusammentreffen. Die 14.
Jahrestagung steht unter dem Generalthema "30 Jahre seit Helsinki:
Die Herausforderungen der Zukunft". Neben Resolutionsentwürfen
der drei Allgemeinen Ausschüsse werden als
Zusatztagesordungspunkte sehr unterschiedliche Themen beraten:
Zusammenarbeit mit den Mittelmeerländern, Geldwäsche,
Menschenhandel, Antisemitismus, Terrorismusbekämpfung, Handel
mit Kleinwaffen, Wahlbeobachtungsaktivitäten und OSZE-Reform,
sowie die Situation in Nagorno-Karabach, Abchasien, Moldau etc. Die
US Außenministerin, Condoleezza Rice, wird ebenso zur
Versammlung sprechen wie der amtierende Vorsitzende der OSZE, der
slowenische Außenminister Dimitri Rupel sowie der
kürzlich ernannte Generalsekretär der OSZE, Botschafter
Marc Perrin de Brichambaut.
Die Versammlung verleiht den zehnten OSZE-Preis für
Journalismus und Demokratie an den ukrainischen Fernsehkanal
Channel 5.
Die Delegation des Deutschen Bundestages ist mit drei Abgeordneten
vertreten: Prof. Dr. Gert Weisskirchen (SPD), Leiter der Delegation
und Vizepräsident der OSZE-Versammlung, Doris Barnett (SPD)
und Helmut Rauber, (CDU/CSU).
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