Blickpunkt Bundestag
Juni 01/1998
Kein Runder Tisch für Sport(sp) Mit zwei Entschließungsanträgen zur Großen Anfrage der SPD zur Sportförderung und Sportsicherung (13/3566, 13/5329) haben sich SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag nicht durchsetzen können. Am 28. Mai lehnte das Parlament auf Empfehlung des Fachausschusses (13/10229) beide Initiativen (13/6964, 13/6987) ab.Nach Auffassung der Oppositionsfraktionen hindert die Bundesregierung durch ihre verfehlte Wirtschafts- und Sozialpolitik und die daraus resultierende angespannte Finanzlage die Kommunen und Länder an eine ausreichenden Breitensportförderung. Der Bundestag sollte daher die Bundesregierung auffordern, Schluß zu machen mit der Aufgabenverlagerung auf die kommunale Ebene, ohne daß eine finanzieller Ersatz dafür geleistet wird. Darüber hinaus sollte sich die Bundesregierung den Wünschen von Sportorganisatoren, Ländern und Kommunen nach einem fairen Runden Tisch des Sports, der solidarische mit allen Beteiligten die Grundlagen für ein Sportfördergesetz erarbeitet, nicht verweigern. Die Oppositionsabgeordneten wollten die Regierung zudem auffordern, sich auch in den Gremien der EU für die Sicherung der Belange des Breitensports einzusetzen. Task force "Sport"Am selben Tag nahm der Bundestag eine Entschließung des Europäischen Parlaments (EP) zur Rolle der EU im Bereich des Sports (13/8615) zur Kenntnis und forderte die Bundesregierung auf, die Bemühungen des EP zu untersützten und im Sinne der Entschließung Initiaitiven in die Gremien der Europäischen Union einzubringen. Auch bei diesem Beschluß folgte das Parlament der Empfehlung des Fachausschusses (13/10383).In der Entschließung vertritt das EP die Auffassung, die EU müsse in ihrem Gründungsvertrag das bedeutende, kulturelle, wirtschaftliche und soziale Phänomen Sport ebenso anerkennen wie die Besonderheit des Sports und die Autonomie der Sportbewegung. Vor diesem Hintergrund wird die Kommission nachdrücklich ersucht, eine task force "Sport" einzusetzen und nach Konsultation der gesamten Sportbewegung ein Grünbuch auszuarbeiten, um einen globalen Aktionsplan für den Sport vorzubereiten. |
Quelle:
http://www.bundestag.de/bp/1998/bp9801/9801029b