Blickpunkt Bundestag
Juni 01/1998
Wissen über Einflüsse der Umwelt verbessern(ge) Für die Gesundheit der Bevölkerung sind in Deutschland nach Auffassung der Bundesregierung die Kontaminationen mit Schadstoffen bei den Lebensmitteln im Vergleich zur falschen Ernährung sowie zum Alkohol-, Tabak- und Arzneimittelmißbrauch "in der Regel von geringerer Bedeutung". In ihrer Antwort (13/10592) auf eine Große Anfrage der SPD-Fraktion über "Umwelt, Schadstoffe und Gesundheit" (13/7237) weist sie zugleich darauf hin, es sei nicht möglich - wie von der SPD gewünscht - die 40 wichtigsten Schadstoffe und Belastungen, die in Deutschland für Umwelt- und Gesundheitsschäden verantwortlich sind, medienübergreifend und abschließend zu benennenDie Regierung betont, es sei notwendig, mehr über die Bedeutung von Umwelteinflüssen für die menschliche Gesundheit zu erfahren, das vorhandene Wissen kontinuierlich zu bewerten und soweit möglich "Prioritäten für staatliches Handeln" abzuleiten. Teilweise müßten dafür noch geeignete Instrumente und Strukturen entwickelt werden, "weiterführende Vorschläge" erwarte sie aber von dem gemeinsamen Aktionsprogramm Umwelt und Gesundheit, das bis zum Sommer 1998 vom Umwelt- und vom Gesundheitsministerium vorgelegt werden soll. Im Rahmen des Aktionsprogramms sollen auch Ansätze zur Entwicklung eines umfassenden Konzeptes zur Risikoabschätzung bekannter umwelt- und gesundheitsbelastender Schadstoffe vorgestellt werden. Wie die Regierung berichtet, sind von den im Europäischen Altstoffverzeichnis etwa 100.000 genannten Altstoffen heute in den EU-Ländern noch 10.000 bis 20.000 von wirtschaftlicher Bedeutung und damit von Relevanz im Hinblick auf den Schutz von Mensch und Umwelt. Hinzu kämen jährlich 500 nach dem Chemikaliengesetz neu angemeldete Stoffe, nach dem Pflanzenschutzgesetz zugelassene Pflanzenschutzmittel sowie biozide Wirkstoffe. "Sie alle sind potentiell für Mensch und Umwelt gefährlich", heißt es in der Antwort. Um das Ausmaß der Gefährdung abschätzen zu können, seien ausreichende Informationen zu Exposition und Wirkung erforderlich. Die Kenntnis für Umwelt- und Gesundheitsschäden verantwortlicher Schadstoffe und Belastungen ist, so die Regierung, entscheidend für eine Verbesserung des Umwelt- und Gesundheitsschutzes. Die Ressourcen müßten gezielt eingesetzt werden, "um in einem überschaubaren Zeitaum alle relevanten Stoffe bewerten zu können". "Intensiv" setzt sich die Regierung eigener Darstellung zufolge, dafür ein, die Bearbeitung bei der Altstoffbewertung zu beschleunigen, damit industrielle Chemikalien größerer Mengen, bei denen ein besonderes Risikopotential für Mensch und Umwelt vermutet wird, im Rahmen der EG-Altstoffverordnung vordringlich bewertet werden. Diese Aktivitäten auf europäischer Ebene würden unterstützt durch das deutsche Altstoffprogramm, in dem ebenfalls Stoffe mit Produktionsmengen unter 1.000 Tonnen pro Jahr bearbeitet werden. |
Quelle:
http://www.bundestag.de/bp/1998/bp9801/9801033a