Verhältnis zu Kuba diskutiert

(eu) Die Beziehungen Kubas zu Deutschland und der Europäischen Union standen im Mittelpunkt eines Gespräches, das der Vorsitzende des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union, der Abgeordnete Friedbert Pflüger (CDU/CSU), am 23. Februar mit der kubanischen Vize­Außenministerin Isabel Allende Karam führte. Pflüger honorierte dabei, daß seit November vergangenen Jahres ein Investitionsschutz­ und ­fördervertrag zwischen beiden Ländern besteht.

Wünschenswert sei auch eine Intensivierung der wirtschaftlichen und politischen Beziehungen in Form eines Kooperationsabkommens zwischen Kuba und der EU. Dies hänge allerdings von Fortschritten im Demokratisierungsprozeß Kubas ab.

Allende hielt demgegenüber ein solches Abkommen nicht für erstrebenswert. Da Kuba bei der letzten Tagung der Staaten des Afrikanischen, Karibischen und Pazifischen Raumes (AKP­Staaten) Beobachterstatus erhalten habe, sei mit einer baldigen Mitgliedschaft ihres Landes zu rechnen. Somit würde ein Abkommen zwischen der EU und Kuba obsolet werden, da über das Lomé­Abkommen eine Annäherung an die EU vollzogen werden könne. Die kubanische Politikerin würdigte und begrüßte die Stärkung der Position Europas in der Welt, vor allem nach der Einführung des Euro. Sie wies darauf hin, Kuba werde seinen Handel ab 1. Juli 1999 auf den Euro umstellen.

Breiten Raum nahm in dem Gespräch die unterschiedliche Bewertung der Rolle der Vereinigten Staaten von Amerika ein. Die kubanische Vize­Außenministerin gab dabei ihrem Wunsch nach "normalen" Beziehungen zu den USA Ausdruck. Ihre Hoffnungen setze sie dabei auf "vernünftige" Leute im US­Senat und ­Repräsentantenhaus. Allende legte Wert auf die Feststellung, wie ein souveräner Staat behandelt werden zu wollen. Sie äußerte indes großes Verständnis für die Sympathie Deutschlands für Amerika, die Pflüger hervorhob, da die Bundesrepublik den USA Freiheit und Souveränität verdanke.