UNTERRICHTUNG

Über Entwicklung in Nigeria informiert

(ez) In ihrem Bericht (14/3232) erläutert die Regierung den Demokratisierungsprozess und den Aufbau der Zivilgesellschaft in Nigeria, der im Einklang mit dem Anliegen des Deutschen Bundestages nachdrücklich unterstützt werde. Noch unter der Übergangsregierung im Frühjahr 1999 sei eine grundlegende Wende in der Menschenrechtssituation herbeigeführt worden, in deren Folge alle politischen Häftlinge freigelassen wurden und eine Kommission zur Untersuchung der Menschenrechtsverstöße unter der Militärdiktatur mit ihrer Arbeit begonnen habe.

Die politische Öffnung habe jedoch auch dazu geführt, dass der Druck für die Bevölkerung unter der Militärregierung nun verstärkt zum Ausbruch komme – mit steigender Jugendkriminalität, Streiks, Unruhen und Gewalt. Dies sei eine große Herausforderung an eine neue Regierung, die auf demokratischem Weg mit diesen Hemmnissen umgehen müsse. Die Bundesregierung werde sie dabei im Rahmen ihrer Möglichkeiten nach Kräften unterstützen.