2,77 Milliarden DM für Kanzleramt und Kultur und Medien

(hh) Der Etat des Bundeskanzleramtes soll im kommenden Jahr über 44,96 Millionen DM weniger verfügen können als in diesem Haushaltsjahr. Damit stehen für den Bundeskanzler, das Kanzleramt, das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA), den Bundesnachrichtendienst (BND) und den Kulturbeauftragten insgesamt 2,77 Milliarden DM zur Verfügung.

Einzelplan 04

Den größten Anteil daran hat der Etat des Beauftragten der Bundesregierung für die Angelegenheiten der Kultur und der Medien, der im Jahr 2001 insgesamt 1,65 Milliarden DM zur Verfügung haben soll. In diesem Jahr standen dafür 1,67 Milliarden DM zur Verfügung. Den größten Anteil an seinem Etat machen die Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) aus, für die 1,29 Milliarden DM (1,33 Milliarden DM) eingestellt wurden.

Im Gesamtetat sind für die tatsächlichen Verwaltungsausgaben 887,81 Millionen DM (894,25 Millionen DM) eingeplant. Die Personalausgaben sollen um 11,04 Millionen DM auf 202,43 Millionen DM abgesenkt werden. Die Ausgaben für Investitionen sollen 350,18 Millionen DM (346,94 Millionen DM) betragen.

Den nicht näher erläuternden Zuschuss an den Bundesnachrichtendienst beziffert die Regierung im kommenden Jahr mit 699,37 Millionen DM (676,55 Millionen DM). Das BPA soll im kommenden Jahr über 246,74 Millionen DM (280,42 Millionen DM) verfügen können. Die Gesamtausgaben des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes sollen 66,7 Millionen DM (82,99 Millionen DM) betragen.

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