Rechnungen vorgelegt

(bn) Die Fraktion der SPD des Deutschen Bundestages konnte im vergangenen Jahr über Einnahmen von knapp 45,5 Millionen DM verfügen. Dies geht aus einer Unterrichtung durch den Präsidenten des Deutschen Bundestages (14/4040) hervor, in der die geprüften Rechnungen der Fraktionen des Deutschen Bundestages für das Kalenderjahr 1999 bekannt gemacht werden.

Danach betrug die Summe der Ausgaben bei der SPD ebenfalls 45,5 Millionen DM. Bei der CDU/CSU-Fraktion betrugen die Einnahmen 45,42 Millionen DM, die Ausgaben summierten sich auf 40,88 Millionen DM. Die Fraktion stellte 4,54 Millionen DM in die Rücklagen ein. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hatte nach der Unterrichtung Einnahmen von 12,14 Millionen DM und Ausgaben von 12,42 Millionen DM. Aus der Rücklage wurden knapp 280.000 DM entnommen.

Die F.D.P.-Fraktion konnte danach im vergangenen Jahr 615.000 DM in die Rücklagen einstellen. Bei den Liberalen betrugen die Einnahmen 14,74 Millionen DM und die Ausgaben 14,03 Millionen DM. Der Jahresüberschuss wird mit etwa 101.000 DM beziffert. Die Fraktion der PDS des Deutschen Bundestages konnte über Einnahmen von 12,4 Millionen DM verfügen; die Ausgaben summierten sich nach der Unterrichtung auf 10,93 Millionen DM. Der Überschuss betrug den Angaben zufolge 1,47 Millionen DM.

Bundestagspräsident Wolfgang Thierse hat die Rechenschaftsberichte der nicht im Deutschen Bundestag vertretenen politischen Parteien für das Kalenderjahr 1998 als Unterrichtung (14/3535) vorgelegt.