Die Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union

(vt) Javier Solana, Hoher Repräsentant der Europäischen Union für die Außen- und Sicherheitspolitik, war am 15. November zu Gast im Verteidigungsausschuss. Bei einer Aussprache mit den Abgeordneten betonte er dabei, beim Ausbau der sicherheits- und verteidigungspolitischen Dimension der EU komme es besonders auf ein gutes Verhältnis zur NATO und darauf an, Doppelstrukturen zu vermeiden. Solana zufolge sind künftig sowohl gemeinsame Einsätze von EU und NATO denkbar als auch Operationen der EU, die mit Mitteln des Atlantischen Bündnisses bestritten werden. Zudem gebe es die Möglichkeit, dass die EU völlig ohne NATO-Beteiligung tätig werde. Dazu bedürfe es dann aber entsprechender Mittel und Fähigkeiten.

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