Oxford-Forum beriet über Menschenrechte

Vom 1. bis 3. Dezember 2000 fand in Berlin das V. Trilaterale Oxford-Forum mit Teilnehmern aus den USA, Großbritannien und Deutschland statt. Im Mittelpunkt der Gespräche stand das Thema "Außenpolitik und Menschenrechte". Auf der Tagesordnung standen die Fragen, wann Interventionen in Drittstaaten geboten und zulässig sind, welche Mittel neben einem militärischen Eingreifen zur Verfügung stehen und wie langfristig das Engagement angelegt sein muss.

Die Teilnehmer des Oxford-Forums unter der Kuppel.

Bundestagspräsident Thierse wies in seiner Eröffnungsrede darauf hin, dass die internationalen Institutionen als Instrumentarium effektiver Friedenssicherung in mancher Hinsicht noch unzureichend entwickelt seien. Er mahnte daher vor allem eine Reform des Weltsicherheitsrates an.

Während des Forums wurde versucht, Lehren aus den Erfahrungen der Einsätze in Somalia, Ruanda und dem Kosovo zu ziehen. Dabei wurde betont, dass vor jedem Eingreifen Klarheit über die eigenen Inte-ressen hergestellt werden muss. Nur so könne gewährleistet werden, dass den Bürgern des eigenen Landes eine möglicherweise risikoreiche Operation im Ausland auch zu vermitteln sei. Sie müsse auf einer klaren völkerrechtlichen Grundlage und vor dem Hintergrund einer zu erstrebenden universalen Menschenrechtsordnung stattfinden. Mitglieder der deutschen Delegation drangen auch auf eine stärkere Beteiligung regionaler Institutionen und die Schaffung des Internationalen Strafgerichtshofes. Da-rüber hinaus müssten die internationalen Wirtschaftsorganisationen (IWF, Weltbank, WTO) ihre Programme unter Berücksichtigung von Menschenrechtsstandards konzipieren.

Federführend von deutscher Seite waren die Abgeordneten Christian Schmidt und Volkmar Schultz. Die amerikanische Delegation wurde geführt von dem Kongressabgeordneten Amo Houghton, die britische von dem Unterhausmitglied Alun Michael. Neben Parlamentariern waren auch Sachverständige aus den drei Ländern geladen.

Das Oxford-Forum ist inzwischen zu einer wichtigen Säule der partnerschaftlichen Beziehungen zwischen den drei beteiligten Ländern geworden. Es wurde von Helmut Kohl und John Major begründet und nach seinem ersten Tagungsort, Oxford, benannt. 1996 fanden dort Gespräche zum Thema "Reformen des Sozialstaats in westlichen Demokratien" statt. Seitdem wird das Oxford-Forum jährlich abgehalten.

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