Tagesläufe
Helfer im Hintergrund
Büros im Bundestag, die der Besucher
kaum zu sehen bekommt
Damit die Abgeordneten des Deutschen Bundestages ihre Arbeit
möglichst gut und effektiv erledigen können, bedarf es
einer Menge an Helfern im Hintergrund. Blickpunkt Bundestag stellt
fünf Büros vor, die ein normaler Parlamentsbesucher in
der Regel in Berlin nicht zu sehen bekommt.
Selbst Insider kennen Somkiat Palo nicht. Kein Wunder. Er hat
einen Teil seiner Arbeit meist schon erledigt, wenn sie für
andere gerade anfängt. Schon ab 5.30 Uhr – selbst die
Reinigungskräfte machen sich um diese Zeit erst auf den Weg
– verteilt er im Hohen Haus druckfrische Zeitungen. Beliefert
werden das Bundestagspräsidium, die Spitzen der Verwaltung,
die Ausschüsse. Wenn sich gegen 8.00 Uhr das parlamentarische
Leben regt, möchten und müssen die Akteure informiert
sein über den neuesten Nachrichten- und Kommentarstand.
Auch ein paar Schritte weiter in der Wilhelmstraße brennt
schon frühmorgens Licht. In der Poststelle herrscht
Hochbetrieb. Von der Gelben Post werden säckeweise Briefe,
Zeitungen und Pakete angeliefert, die möglichst schnell an die
Abgeordneten in den verschiedenen Liegenschaften weitergeleitet
werden müssen. Keine leichte Aufgabe. Täglich werden in
der Postverteilung bis zu 10.000 Briefe angeliefert. Hinzu kommen
große Mengen an hauseigenen Mitteilungen und
Bundestagsdrucksachen. 10 bis 12 Tonnen Papier, so schätzt der
Leiter der Postdienste, Hartmut Zimmer, werden bei ihm täglich
umgeschlagen.
Somkiat Palo und Hartmut Zimmer sind Teil der
Bundestagsverwaltung, die mit ihren insgesamt rund 2.200
Beschäftigten die organisatorischen, personellen, technischen
und materiellen Voraussetzungen für die Arbeit des Deutschen
Bundestages schafft. Gegliedert ist die Bundestagsverwaltung in
drei Abteilungen: die Zentralen Dienste, die Parlamentarischen
Dienste und die Wissenschaftlichen Dienste. Dabei ist der
Spannungsbogen der Aufgabenfelder groß, das Ziel aber gleich:
Ob Jurist oder Ingenieur, Bibliothekarin oder Fahrer – die
Arbeit gilt immer dem Parlament mit seinen 666 Abgeordneten.
Bleiben wir noch ein wenig in der Poststelle. Hier im
Erdgeschoss der Wilhelmstraße 65 schlägt zwar nicht das
Herz des bundesdeutschen Parlamentarismus, obwohl viele auf
Abtransport wartende rote und ankommende blaue Kisten fast so etwas
wie einen Kreislauf symbolisieren. Aber ohne Hartmut Zimmer und
seine knapp 30 Mitarbeiter hätte es das Parlament schwer,
seiner Arbeit nachzukommen. Denn auch für den Bundestag gilt:
Information ist alles. Da die Gelbe Post nur schwer rasch und
zielgenau die rund 5.000 Menschen bedienen könnte, die, auf
viele Gebäude verteilt, im und für das Parlament
arbeiten, hat sich der Bundestag einen eigenen Postdienst zugelegt.
Der ist ganz auf dessen spezifische Bedürfnisse zugeschnitten.
Bis zu fünfmal täglich werden alle Liegenschaften von den
vier eigenen Postfahrzeugen angefahren, Briefe und Zeitungen
ausgeteilt, neue Post mitgenommen, Eilsachen mit Sonderfahrzeugen
in Minutenschnelle zugestellt. Der Feierabend richtet sich nach den
Bedürfnissen des Parlaments. "Drucksachen kommen oft erst in
den späten Abendstunden frisch aus der Druckerei zu uns. Bei
wichtigen Terminsachen müssen die noch vor 24.00 Uhr in die
Fächer der Abgeordneten verteilt werden", erzählt Hartmut
Zimmer.
So geht es oft hektisch zu in der gerade mal 300 Quadratmeter
großen Poststelle. Besonders an Sitzungstagen herrscht
Hochbetrieb, klingeln die Telefone, müssen die Mitarbeiter
sich durch schmale Gänge zwischen den hoch gestapelten
Postkisten zwängen. "Wie in einer mittleren Stadt in
Deutschland" sei der Postumschlag, verrät Zimmer. Kein Wunder,
wenn allein der Petitionsausschuss des Bundestages jährlich
70.000 bis 80.000 Eingaben bekommt. Und auch die Abgeordneten
selbst sowie die Mitarbeiter der Verwaltung sind alles andere als
schreibfaul.
Service wird auch bei der Pressedokumentation groß
geschrieben. Etwas versteckt liegt sie in den obersten Stockwerken
der Dorotheenstraße 88. Doch in Zeiten der elektronischen
Übermittlung ist dies nicht so tragisch. "Wir sind jederzeit
per Mausklick erreichbar", tröstet die Leiterin Monika Pilz,
freut sich aber doch darauf, "dass wir hoffentlich bald mit allen
unseren Einrichtungen im neuen Marie-Elisabeth-Lüders-Haus in
Berlin vereinigt sind". Denn noch liegt der eigentliche Schatz in
Bonn. Im Magazin des alten Bundestages lagern rund 23 Millionen
Zeitungsausschnitte seit 1950 – in Aktenordnern ist das eine
Strecke von fünf Kilometern. Diese papierene
Pressedokumentation ist einmalig in Deutschland – kein
Wunder, dass sie stets von Abgeordneten, Fraktionsmitarbeitern und
Journalisten intensiv genutzt wurde und auch weiterhin bedeutsam
für Recherchen und Auskünfte bleibt.
Heute erstellen Monika Pilz und ihre 39 Mitarbeiter ein
tagfrisches elektronisches Pressearchiv, das von den Abgeordneten
noch am gleichen Tag von ihren Arbeitsplätzen abrufbar ist.
"Ein entscheidender Vorteil", wie nicht nur Frau Pilz, sondern auch
viele Parlamentarier finden, die früher per pedes den Gang zum
Pressearchiv zurücklegen mussten. "Schnelligkeit ist Trumpf
bei uns", heißt es in der Pressedokumentation, aber auch die
Gründlichkeit wird nicht vernachlässigt. Zurzeit werden
täglich 60 deutsche und internationale Zeitungen und Magazine
ausgewertet, zwischen 500 und 600 Artikel – Nachrichten,
Features, Kommentare, Karikaturen – elektronisch
ausgeschnitten und archiviert. Insgesamt hält die
Pressedokumentation 200 Presseerzeugnisse vor, die auf Nachfrage
genutzt werden können. Nach sechs bis zwölf Monaten
werden diese Zeitungen auf Mikrofilm archiviert, eine historische
Fundgrube, in der auch für Gedenk- und Geburtstage gern von
den Abgeordneten und ihren Mitarbeitern gestöbert wird.
Neben der Pressedokumentation erstellt das "Pilz-Team" auch
einen täglichen Pressespiegel, in dem jeweils 60 bis 80
Meldungen aus 20 Zeitungen zusammengefasst sind. Diese
"Pressemappe", die schon früh am Morgen ins
Bundestags-Intranet gestellt wird, findet bei den Abgeordneten
großen Anklang: Mehrere hundert Zugriffe täglich
registrieren die Mitarbeiter in der Dorotheenstraße. Besonders
interessieren sich die Parlamentarier naturgemäß auch
für die Berichterstattung über ihre eigenen
Aktivitäten im Bundestag und im Wahlkreis. Auch hier steht die
Pressedokumentation den Abgeordneten mit vielen Lokalzeitungen
hilfreich zur Seite.
Als dritte Funktion, die ebenfalls den Service-Charakter des
Büros unterstreicht, obliegt der Pressedokumentation die Hilfe
bei der Sach-Recherche. Suchen Abgeordnete oder ihre Mitarbeiter zu
bestimmten Themen – etwa zum Bau des Transrapids in
Deutschland – den neuesten Sachstand, werden gesonderte
Dokumentationen zusammengestellt. Ein eigens für den Bundestag
eingerichtetes Schlagwortsystem erweist sich dabei als vorteilhaft.
Teilweise greifen die Presse-Dokumentare auch auf CD-ROMs
zurück, auf denen einige überregionale Medien wie FAZ,
Süddeutsche Zeitung und Spiegel gespeichert sind. Am liebsten
aber sind Monika Pilz und ihrem Team Zeitungsbände zum
Anfassen. "Bei uns können die Abgeordneten die Londoner Times
ohne Lücke bis zurück ins Jahr 1854 im Original lesen",
erzählt die Leiterin der Pressedokumentation. Und strahlt.
Versteckt, obwohl in Wahrheit eigentlich das Zentrum der
Hilfsdienste, liegt das Parlamentssekretariat in verwinkelten Ecken
des Reichstagsgebäudes. In den Erdgeschossräumen zu
Füßen der Westrampe, dort, wo täglich Tausende von
Besuchern Schlange für einen Besuch der Kuppel stehen,
befindet sich das zentrale Scharnier des Parlaments, ohne dessen
steuernde und ordnende Funktion der Bundestag kaum
arbeitsfähig wäre. Alles, was an Initiativen, die im
Plenum behandelt werden sollen, bei Regierung, Fraktionen oder
Bundesrat das Licht der Welt erblickt – Gesetzentwürfe,
Anträge der Abgeordneten und Fraktionen, Berichte der
Ausschüsse oder andere Vorlagen – müssen durch das
Nadelöhr des Parlamentssekretariats. "Wir sind so etwas wie
ein parlamentarischer Geburtshelfer, der dafür sorgt, dass das
Plenum, wenn es zusammentritt, alle Vorlagen, die es beraten will,
auch vorliegen hat", beschreibt Ministerialrat Frank Sobolewski,
Leiter des Parlamentssekretariats, seine Hauptarbeit, bei der ihm
20 Mitarbeiter zur Seite stehen.
Tatsächlich ist das Parlamentssekretariat Eingangs-,
Ordnungs- und Vermittlungsstelle für alle parlamentarischen
Vorlagen, und das sind nicht wenige. In einer Legislaturperiode
summieren sie sich auf über 10.000, in einem Jahr durchlaufen
also rund 2.500 Vorgänge das Sekretariat, um hier als
offizielle Bundestagsdrucksache registriert, gedruckt, verteilt und
während des gesamten parlamentarischen Verfahrens verfolgt zu
werden. Hinzu kommt später die Beurkundung sämtlicher
Parlamentsbeschlüsse. Damit ist das Sekretariat vor allem eine
organisatorische Drehscheibe des innerparlamentarischen Betriebes.
Doch das Tätigkeitsfeld reicht weiter. Zwar achten Frank
Sobolewski und sein Team in erster Linie auf die formale Einhaltung
der Regeln der Geschäftsordnung, also auf den
ordnungsgemäßen, zeitlichen und korrekten Ablauf der
eingebrachten Initiativen, zugleich aber sind sie doch auch so
etwas wie ein Frühwarnsystem, das auch auf inhaltliche oder
Abstimmungsschwierigkeiten rechtzeitig aufmerksam macht und sich
insofern auch als Kommunikations- und Informationsvermittlung
sieht. Dazu gehört viel politisches Fingerspitzengefühl.
Nicht Besserwisserei, sondern das Bemühen um Ausgleich und
Effektivität steht denn auch im Vordergrund des
Parlamentssekretariats. "In meinem Verständnis unterstreicht
schon das Wort Sekretär den Dienstleistungscharakter, der
hinter unserer Aufgabe steht", sagt Ministerialrat Sobolewski.
Ein Kernbereich des Parlamentssekretariats ist die
Antragsannahmestelle. Hier laufen alle Vorlagen ein, werden von den
Sekretariatsmitarbeitern geprüft und mit einer
Drucksachennummer in das so genannte VPI-System (Verfolgungssystem
Parla- .mentarischer Initiativen) eingetragen. Sobolewski: "VPI
– das ist das Auftragsbuch des Parlamentes, in dem man immer
sehen kann, wann welche Drucksache eingegangen ist, welchen Titel
sie hat und in welchem Beratungsstadium sie sich befindet." Das
Auftragsbuch dient auch als Kontrollinstrument für den Druck
der Drucksachen, der oft festen zeitlichen Vorgaben entsprechen
muss. Zur Drucklegung kommt noch die elektronische
Drucksachenerfassung hinzu, da alle Bundestagsdrucksachen im
Internet und Intranet des Bundestages abgerufen werden
können.
Dass die Drucksachenregelung nicht nur Routinesache ist, wird an
den Fragen für die Bundestagsfragestunde deutlich, die
üblicherweise bis Freitag, 10.00 Uhr beim
Parlamentssekretariat eingereicht werden müssen, um bis
spätestens 12.00 Uhr an die Bundesregierung weitergeleitet zu
werden. Frank Sobolewski: "Neben der formalen Prüfung schauen
wir, ob die Fragen der Geschäftsordnung entsprechen: Sie
müssen sachlich sein, dürfen keinen beleidigenden
Charakter haben und müssen im Verantwortungsbereich der
Bundesregierung liegen. Wenn es Probleme gibt, versuchen wir, diese
direkt mit dem Fragesteller zu klären. Meistens gelingt uns
das auch. Wenn es nicht klappt, muss der Bundestagspräsident
entscheiden."
Neben seiner Hilfsdienste für das Plenum als zentrales
Gremium des Bundestages arbeitet das Parlamentssekretariat auch
für den Ältestenrat, der den Präsidenten bei der
Führung der Geschäfte unterstützt. Dazu gehören
die Vorbereitung der jeweils am Donnerstag Mittag stattfindenden
Ältestenratssitzungen, die Verteilung der Beratungsunterlagen,
Vorbereitungen für die Erstellung der Tagesordnung der
folgenden Sitzungswoche, die Protokollierung der Sitzungen und,
anschließend, Mittlerdienste bei der Umsetzung der
Beschlüsse und Aufträge.
Insgesamt eine Herkules-Arbeit, die das Sekretariat oft bis
hinein in hektische Abendstunden zu leisten hat. Klagen über
die Arbeitsflut sind bei Frank Sobolewski und seinen Mitarbeitern
dennoch nicht zu hören. Ihnen genügt, dass sie keine
Routine-Arbeit verrichten, sondern im Zentrum des Geschehens dabei
sind.
Ortswechsel. Von außen ist in der kleinen, unscheinbaren
Schadowstraße Nummer 12/13 kaum zu erkennen, dass sich hier
ein Juwel des Parlaments befindet. Oder besser: ein kleiner Teil
eines Juwels, denn der Hauptbestand der Bibliothek des Deutschen
Bundestages mit ihren 1,3 Millionen Bänden und etwa 11.000 in-
und ausländischen Fachzeitschriften befindet sich noch in
Bonn. Das soll sich bald ändern. Ab 2003 werden alle
Abteilungen der Bundestagsbibliothek im supermodernen
Marie-Elisabeth-Lüders-Bau direkt dem Reichstagsgebäude
gegenüber vereinigt sein und so ihren Ruf als eine der
größten Parlamentsbibliotheken weltweit
unterstreichen.
Trotz des räumlichen Provisoriums versteht sich die
Bundestagsbibliothek auch in Berlin als Dienstleister für
Parlament, Regierung, Diplomatie, Presse, Verwaltung und
Verbände. Die Raumverhältnisse sind eng, doch es gibt
einen Lesesaal mit einem Kernpräsenzbestand an staats- und
rechtswissenschaftlicher Literatur, aktuellen Kommentaren,
Nachschlagewerken und eine Zeitschriftenauslage mit über 100
Titeln. Was nicht zur sofortigen Ausleihe bereit ist, kann per
Mausclick in Bonn geordert werden und steht in der Regel
spätestens am Tag danach an der Spree zur Verfügung.
Bücher und Aufsätze sind durch einen leicht
verständlichen Bibliotheksthesaurus sachlich erschlossen und
können über einen Online-Katalog via Intranet von jedem
Parlamentsbüro aus recherchiert und bestellt werden.
Häufig wenden sich Abgeordnete oder ihre Mitarbeiter auch
persönlich an Marga Coing – sie ist die Leiterin der
Bundestagsbibliothek – oder an einen der insgesamt 90
Bibliotheksmitarbeiter, was diese nicht als zusätzliche
Arbeit, sondern eher als eine ihrer Hauptaufgaben empfinden. Marga
Coing: "Wir legen sehr viel Wert auf das persönliche
Gespräch, weil wir hier zielgenau und optimal beraten
können." Dies gelte besonders für
Literaturzusammenstellungen zu komplexen Themen.
Warum eine eigene riesige Bibliothek für 666 Abgeordnete?
Die Bundestagsbibliothek hat sehr viel mit dem
Selbstverständnis eines Parlaments zu tun. Marga Coing
drückt es so aus: "Die Abgeordneten müssen in ihrer
Informationsbeschaffung frei und unabhängig von anderen
Institutionen wie etwa der Regierung sein. Besonders für die
Opposition ist eine unabhängige Informationsbasis
lebensnotwendig." Deshalb sei die Bibliothek eben auch beim
Bundestag und nicht etwa bei einem Ministerium angesiedelt.
Neben der Unabhängigkeit legt die Bundestagsbibliothek viel
Wert auf einen breit gefächerten Bestand.
Hauptsammlungsgebiete sind Politik, öffentliche Verwaltung,
Recht, Wirtschaft, Sozialwissenschaften und neuere Ge-schichte.
Jährlich verzeichnet die Bibliothek einen Zugang von rund
30.000 Bänden und bezieht laufend etwa 11.000 Periodika. Der
jährliche Zukauf-etat beträgt rund 1,8 Millionen Mark.
Eine Investition, die sich auszahlt. Marga Coing: "Wir können
sowohl den Abgeordneten, der sich zum ersten Mal einer Materie
nähert, in seinen Anforderungen zufrieden stellen als auch den
Spezialisten."
Gut zwei Drittel der Abgeordneten gehören zu den
regelmäßigen "Kunden" der Bundestagsbibliothek. Besonders
starke Nutzer sind der Bundestagspräsident und seine fünf
Vizepräsidenten. Aber nicht nur sie. Der Kreis der
Interessenten reicht weit hinein in Verwaltung, Verbände,
Wissenschaft und Medien. Insgesamt beläuft sich die Zahl der
Ausleihen pro Jahr auf 80.000 Bände. Und noch eine Zahl: Aus
ihren Beständen und Katalogen erteilt die Bibliothek
jährlich rund 70.000 Auskünfte. Eine Bilanz, auf die
Marga Coing und ihre Mitarbeiter stolz sind.
Versteckt liegt schließlich auch die bundestagsinterne
Parlamentsregie. "EM. 034" steht auf dem Türschild im
Technikbereich des Reichstagsgebäudes. Doch was hinter der
orangefarbenen Tür liegt, hat es in sich: eine topmoderne
digitale Fernsehregie. Von hier aus werden die hausinternen
TV-Übertragungen der Plenarsitzungen des Bundestages
produziert, die nicht nur von den Abgeordneten, sondern auch in
Büros der Bundesregierung, der Pressehäuser, im Kabelnetz
Berlin Mitte und von anderen interessierten Einrichtungen im
Parlamentsviertel empfangen werden. Zurzeit ist das
Parlamentsfernsehen mit drei manuell bewegten Kameras bei
Plenarsitzungen präsent; sie sollen demnächst durch acht
ferngesteuerte bewegliche Kameras ersetzt werden. Die Konkurrenz
der öffentlich-rechtlichen und privaten Sender stört die
TV-Macher des Bundestags nicht. Petra Pietsch,
Produktionsingenieurin der Bildregie: "Bei uns steht immer der
Dokumentationscharakter im Vordergrund." So werden alle Bänder
dauerhaft archiviert. Abgeordnete können sich von ihren
"Auftritten" im Bundestag Kopien bestellen.
Informationen werden auch im Internet und in
Videotext-Programmen angeboten und können über
www.bundestag.de abgerufen werden. Hinzu kommt der so genannte
Fernsehdienst, der alle politischen Sendungen anderer Anstalten bis
hin zu politischen Talk-Shows mitschneidet und die Bänder
interessierten Abgeordneten zur Verfügung stellt.
Sönke Petersen
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