Ausrüstung der Streitkräfte für Krisenmanagement

(eu) Welche Ausrüstung brauchen die europäischen Krisenreaktionskräfte zur Bewältigung der "Petersberg-Aufgaben" der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP)? Wie kann eine Fragmentierung der Rüstungsausgaben auf europäischer Ebene überwunden werden, so dass die begrenzten Mittel effizienter eingesetzt werden, und wie ist der Abstand zu den USA auf dem Gebiet der Verteidigung zu verringern? Diese Fragen berieten über 250 Parlamentarier, darunter auch eine Delegation des Bundestages unter Leitung von Professor Karl-Heinz Hornhues (CDU/CSU), Vertreter der Streitkräfte sowie der Industrie und Fachjournalisten aus 30 europäischen Ländern und den USA am 5. und 6. März in Madrid. Das Kolloquium wurde von der Versammlung der Westeuropäischen Union (WEU) gemeinsam mit der spanischen EU- und WEU-Präsidentschaft veranstaltet.

Europäische Lösungen

Der Präsident der Versammlung, der deutsche Abgeordnete Klaus Bühler (CDU/CSU), unterstrich die Notwendigkeit, die Ausstattungsmängel der Streitkräfte der EU-Mitgliedstaaten rasch zu überwinden, da die ersten Einsätze unmittelbar bevorstünden. Es müsse ein größeres Bewusstsein für europäische Lösungen geschaffen werden. Dazu zähle auch, mehr Mittel für Forschung und Entwicklung im Rüstungsbereich bereitzustellen und die strikte Trennung von ziviler und militärischer Forschung zu beenden. Er schlug neben der Schaffung eines gemeinsamen europäischen Fonds für die Rüstungsforschung die Übernahme der Koordinierung zwischen der Rüstungsindustrie und den europäischen Regierungen durch den neu geschaffenen EU-Militärausschuss in Brüssel vor. Er plädierte zudem für die Aufnahme einer gegenseitigen Beistandsverpflichtung in die ESVP.

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