Hans-Ulrich Klose
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Auswärtiger Ausschuss
Kontinuität und Verantwortung
Für die deutsche Außenpolitik stehen die Begriffe Kontinuität und Verantwortung. Deutschland sieht sich als europäischer und transatlantischer Partner und setzt – wie in der Vergangenheit so auch in Zukunft – auf die beiden für uns wichtigsten Kooperationssysteme EU und NATO.
Die Fortentwicklung der EU (Erweiterung und Vertiefung) und die immer deutlicher werdende Transformation der NATO zu dem Eckpunkt europäischer Sicherheitsarchitektur sind vorrangige Ziele. Gemeinsam mit unseren Partnern sind wir bereit, Verantwortung zu übernehmen, um Sicherheit zu schaffen und zu exportieren. Das schließt militärische Optionen – wenn unabweisbar – nicht aus. Wir kennen die Risiken, die damit verbunden sind, sehen aber auch die Chancen, wenn es gilt, militärische Konflikte einzudämmen und Zonen der Stabilität für leidende Menschen zu schaffen. Die Beratungen, die zur Vorbereitung konkreter Entscheidungen von Fall zu Fall im Auswärtigen Ausschuss stattfinden, sind nicht immer leicht. Im Gegenteil, sie belasten jedes einzelne Mitglied. Eben deshalb bemühen wir uns um einen kollegialen Stil der Beratungen mit dem Ziel, wo immer möglich im Konsens zu entscheiden. Auch dies geschieht im Geiste gemeinsamer Verantwortung.
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