Sehr geehrte Damen und Herren!
Für die Sicherheit Deutschlands spielte die NATO von Anfang
an eine zentrale Rolle. Im Kalten Krieg war sie der Schutzschild
Westdeutschlands. Am 5. Mai 2005 begehen wir das 50. Jubiläum
des Beitritts zur Allianz. Seit der Deutschen Einheit 1990
gehört ganz Deutschland der NATO an. Mit der Öffnung nach
Osten hat der Prozess der Einigung Europas in den 90er Jahren an
Fahrt gewonnen.
Seit Ende des Kalten Krieges ist die NATO mit einer radikal
veränderten Bedrohungslage konfrontiert. Heute stehen für
die NATO die Bewältigung regionaler Krisen und Konflikte, die
Proliferation von Massenvernichtungswaffen, internationaler
Terrorismus auf der Tagesordnung. Im Bereich der militärischen
Instrumente ist eine Reform der Streitkräfte mit dem Ziel
erforderlich, die traditionelle Landesverteidigung mit vielen
Truppen und schwerem Gerät durch kleine, mobile und modern
ausgerüsteten Einheiten zu ersetzten, die flexibel und schnell
auch außerhalb des Bündnisgebietes eingesetzt werden
können. Die Friedensmissionen auf dem Balkan und in
Afghanistan sowie die Unterstützung des polnischen Kontingents
im Irak zeigen, dass die NATO heute bereit ist, die
Sicherheitsinteressen der Mitglieder zu verteidigen, wo immer sie
in der Welt bedroht sind. Die neuen Aufgaben verlangen die
Schaffung neuer Kapazitäten und ein verstärktes
Bemühen nach Verständigung über Prioritäten und
operative Ziele. Die Rolle der NATO PV ist es, den Diskussions- und
Transformationsprozess im Bündnis parlamentarisch zu
begleiten. Hier ist es möglich, Meinungsverschiedenheiten
offener auszusprechen als zwischen Regierungsvertretern und nach
einer tragfähigen Grundlage für einen Konsens in der
Allianz zu suchen. Bei der Diskussion über die
NATO-Erweiterung hat die Versammlung seit 1990 eine Vorreiterrolle
gespielt. Und es ist mir eine besondere Freude, dass wir Ende
März 2004 - nach dem Beitritt von Polen, Tschechien und Ungarn
1999 - sieben neue Mitglieder in der NATO begrüßen
konnten. Parallel dazu ist die Erweiterung der EU im Mai 2004
erfolgt. Der Prozess der europäischen Integration stärkt
den europäischen Pfeiler der NATO. Wir treten als Deutsche
für die Stärkung des europäischen Pfeilers sowie
für den Ausbau der Kooperation zwischen NATO und EU ein. Dies
ist die Voraussetzung für eine dauerhafte, partnerschaftliche
Zusammenarbeit im transatlantischen Verhältnis.
Ich freue mich, Ihnen die deutsche Delegation in der NATO PV
vorstellen zu dürfen. Zur Delegation gehören 18
Mitglieder, davon 12 des Deutschen Bundestages und 6 des
Bundesrates sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter an.
Die Fraktionen sind entsprechend ihrer Sitzverteilung im Deutschen
Bundestag vertreten. Für die Bundestagsfraktion der SPD sechs
Abgeordnete, für die Fraktionsgemeinschaft CDU/CSU vier und
für die Bundestagsfraktionen von Bündnis 90/Die
Grünen und der FDP jeweils ein Abgeordneter. Von den
Vertretern des Bundesrates gehören drei der CDU/CSU und drei
der SPD an.
Die deutsche Delegation arbeitet vielfältig in der
Parlamentarischen Versammlung mit. Dies kommt besonders durch die
Übernahme des Amtes des Schatzmeisters der PV, einer
Generalberichterstattung im Zivilen Ausschuss und der
Berichterstattung im Unterausschuss Transatlantische Beziehungen
des Politischen Ausschusses sowie im Unterausschuss Proliferation
des Wissenschaftsausschuss durch deutsche Abgeordnete zum
Ausdruck.
Markus Meckel, MdB
Leiter der Deutschen Delegation in der NATO PV
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