146. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 25. Januar 2001

A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (f)

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie (9. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Kurt-Dieter Grill, Gunnar Uldall, Dr. Klaus W. Lippold (Offenbach), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU

Energiepolitik für Deutschland - Konsequenzen aus dem Energiedialog 2000

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (16. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten
Dr. Christian Ruck, Dr. Klaus Lippold (Offenbach),
Dr. Paul Laufs und der Fraktion der CDU/CSU

Energieeinsparung durch Minderung des Stromverbrauchs von Elektrogeräten im Leerlaufmodus (Stand-by-Effekt)

Annahme des Antrags auf Drucksache 14/2348 in geänderter Fassung

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie (9. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch das Europäische Parlament

Entschließung des Europäischen Parlaments zu Elektrizität aus erneuerbaren Energieträgern und zum Elektrizitätsbinnenmarkt

(SEK (1999) 470 - C5-0342/1999 - 2000/2002(COS))
(EuB-EP 615)

In Kenntnis der Entschließung des Europäischen Parlaments Annahme einer Entschließung

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie (9. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Walter Hirche, Rainer Brüderle, Ernst Burgbacher, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der F.D.P.

Zukunftsfähige Energiepolitik für den Standort Deutschland

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (16. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Kurt-Dieter Grill, Gunnar Uldall, Dr. Klaus Lippold (Offenbach), Dietrich Austermann und der Fraktion der CDU/CSU

Energiepolitik für das 21. Jahrhundert - Einstieg in ein nachhaltiges, klimaverträgliches Energiekonzept statt Ausstieg aus der Kernenergie

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des ausschusses für Wirtschaft und Technologie (9. Ausschuss) zu dem Entschließungsantrag der Abgeordneten Walter Hirche, Ulrike Flach, Birgit Homburger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der F.D.P. zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz - EEG) sowie zur Änderung des Mineralölsteuergesetzes

Ablehnung des Entschließungsantrags auf Drucksache 14/2778

Beratung des Antrags der Abgeordneten Ulrike Flach, Birgit Homburger, Rainer Brüderle, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der F.D.P.

Erste Beratung des von den Abgeordneten Jörg van Essen, Gerhard Schüßler, Dr. Max Stadler, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der F.D.P. eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Ergänzung des Deutschen Richtergesetzes (DRiGErgG)

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Abkommen vom
13. Dezember 1999 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Panama über den Luftverkehr

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Abkommen vom
2. Mai 1997 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Estland über den Luftverkehr

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Aufhebung des Magnetschwebebahnbedarfsgesetzes

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Umstellung von Vorschriften im land- und forstwirtschaftlichen Bereich auf Euro (Fünftes Euro-Einführungsgesetz)

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Verarbeitung und Nutzung der zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 820/97 des Rates erhobenen Daten

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (10. Ausschuss)

unveränderte Annahme des Gesetzentwurfs auf Drucksache 14/4721

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet der Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen

Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses (6. Ausschuss)

unveränderte Annahme des Gesetzentwurfs auf Drucksache 14/4591

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu den Änderungsurkunden vom 6. November 1998 zur Konstitution und zur Konvention der Internationalen Fernmeldeunion vom 22. Dezember 1992

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie (9. Ausschuss)

unveränderte Annahme des Gesetzentwurfs auf Drucksache 14/3952

Zweite Beratung und Schlussabstimmung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 28. Juli 1995 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Aserbaidschanischen Republik über den Luftverkehr und zu dem Protokoll vom 29. Juni 1998 zur Berichtigung und Ergänzung des Abkommens vom 28. Juli 1995 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Aserbaidschanischen Republik über den Luftverkehr

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (15. Ausschuss)

unveränderte Annahme des Gesetzentwurfs auf Drucksache 14/3476

Zweite Beratung und Schlussabstimmung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 21. Mai 1999 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Moldau über den Luftverkehr

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (15. Ausschuss)

unveränderte Annahme des Gesetzentwurfs auf Drucksache 14/3475

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 194 zu Petitionen
(Schadensersatzleistungen aufgrund eines in der früheren DDR erlittenen Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)

auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT

Keine Ausgrenzung unserer Bauern - die Bundesregierung muss dem ländlichen Raum in der gegenwärtigen Krise helfen

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (StVRÄndG)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (15. Ausschuss)

Annahme des Gesetzentwurfs auf Drucksache 14/4304 in der Fassung des Buchstaben a der Beschlussempfehlung auf Drucksache 14/5132

Ablehnung des Entschließungsantrags auf Drucksache 14/5154

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
(15. Ausschuss)

- zu dem Antrag der Abgeordneten Rita Streb-Hesse,
Dr. Margrit Wetzel, Ingrid Becker-Inglau, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD sowie der Abgeordneten Albert Schmidt (Hitzhofen), Kerstin Müller (Köln), Rezzo Schlauch und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Regelung des Anwohnerparkens durch Städte und Gemeinden

- zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Margrit Wetzel, Hans-Günter Bruckmann, Dr. Peter Wilhelm Danckert, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD sowie der Abgeordneten Albert Schmidt (Hitzhofen), Kerstin Müller (Köln), Rezzo Schlauch und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Verbot des Mitführens von Radar- und Laserwarngeräten in Kraftfahrzeugen

Annahme des Buchstaben b der Beschlussempfehlung auf Drucksache 14/5132

Damit werden die Anträge auf Drucksachen 14/1258 und 14/1351 für erledigt erklärt.

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
(15. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten
Dr. Winfried Wolf, Christine Ostrowski, Dr. Gregor Gysi und der Fraktion der PDS

Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Norbert Lammert, Bernd Neumann (Bremen), Renate Blank, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU

Jüdisches Museum, Topographie des Terrors, Mahnmal für die ermordeten Juden Europas

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Anpassung der Formvorschriften des Privatrechts und anderer Vorschriften an den modernen Rechtsgeschäftsverkehr

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Finanzausschusses (7. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Carl-Ludwig Thiele, Gisela Frick,
Dr. Hermann Otto Solms, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der F.D.P.

Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 14/5149 in namentlicher Abstimmung mit

Erste Beratung des von der Fraktion der CDU/CSU eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Verbesserung der Abschreibungsbedingungen

Beratung des Antrags der Abgeordneten Gerda Hasselfeldt, Heinz Seiffert, Norbert Barthle, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU

Den Wirtschaftsstandort stärken statt Abschreibungsbedingungen verschlechtern

Beratung des Antrags der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Arzneimitteltherapie bei Kindern und Jugendlichen sicherer machen

Beratung des Antrags der Abgeordneten Wolfgang Zöller, Eva-Maria Kors, Wolfgang Lohmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU

Beratung des Antrags der Abgeordneten Gudrun Kopp,
Dr. Werner Hoyer, Rainer Brüderle, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der F.D.P.

Erste Beratung des von den Abgeordneten Brunhilde Irber, Iris Gleicke, Hermann Bachmaier, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der SPD sowie den Abgeordneten Sylvia Ingeborg Voß, Ekin Deligöz, Christa Nickels, weiteren Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gaststättengesetzes

Beratung des Antrags der Abgeordneten Norbert Geis, Maria Eichhorn, Renate Diemers, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU

Beratung des Antrags der Abgeordneten Christine Ostrowski, Gerhard Jüttemann, Rolf Kutzmutz, Roland Claus und der Fraktion der PDS

Soforthilfe für konkursbedrohte Wohnungsgenossenschaften aus TLG-Beständen organisieren

Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Gerhard Friedrich (Erlangen), Thomas Rachel, Ilse Aigner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU

A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (f)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Ulrike Flach, Cornelia Pieper, Birgit Homburger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der F.D.P.

Dienstrechtsreform an den Hochschulen konsequent für eine umfassende Hochschulreform nutzen

A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (f)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Wolfgang Gehrcke, Heidi Lippmann, Carsten Hübner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der PDS