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33. Sitzung/18.03.2003
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33. Sitzung des Deutschen Bundestages am Dienstag, dem 18. März 2003

 

Tagesordnungspunkt I

Zweite Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaus-haltsplans für das Haushaltsjahr 2003 (Haushaltsgesetz 2003)

- Drucksachen 15/150, 15/402 -
(Erste Beratung 14. Sitzung)

Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss):

I.
1.
hier: Einzelplan 01

Bundespräsident und Bundespräsidialamt

- Drucksachen 15/551, 15/572 -

Annahme des Einzelplans 01 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 15/551 und 15/572

I.
2.
hier: Einzelplan 02
Deutscher Bundestag
- Drucksachen 15/552, 15/572 -

Annahme des Einzelplans 02 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 15/552 und 15/572

I.
3.
hier: Einzelplan 03
Bundesrat
- Drucksachen 15/553, 15/572 -

Annahme des Einzelplans 03 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 15/553 und 15/572

I.
4.
hier: Einzelplan 08

Bundesministerium der Finanzen

- Drucksachen 15/558, 15/572 -

Annahme des Einzelplans 08 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 15/558 und 15/572

I.
5.
hier: Einzelplan 32
Bundesschuld
- Drucksache 15/570 -

Ablehnung der Änderungsanträge auf Drucksachen 15/636 und 15/637

Annahme des Einzelplans 32 in der Fassung der Beschlussempfehlung auf Drucksache 15/570

I.
6.
hier: Einzelplan 60
Allgemeine Finanzverwaltung
- Drucksache 15/571 -

Annahme des Änderungsantrags auf Drucksache 15/617
Ablehnung des Änderungsantrags auf Drucksache 15/638

Annahme des Einzelplans 60 in der Fassung der Beschlussempfehlung auf Drucksache 15/571 unter Be-rücksichtigung des soeben ange-nommenen Änderungsantrags auf Drucksache 15/617

I.
7.
hier: Einzelplan 20
Bundesrechnungshof
- Drucksachen 15/567, 15/572 -

Annahme des Einzelplans 20 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 15/567 und 15/572

I.
8.
hier: Einzelplan 30

Bundesministerium für Bildung und Forschung

- Drucksachen 15/569, 15/572 -

Ablehnung des Änderungsantrags auf Drucksache 15/625 in namentlicher Abstimmung mit

262 Ja-Stimmen gegen
293 Nein-Stimmen bei
2 Enthaltungen

Ablehnung der Änderungsanträge auf Drucksachen 15/628, 15/626, 15/627, 15/629, 15/630, 15/631, 15/632, 15/ 633 und 15/634

Annahme des Einzelplans 30 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 15/569 und 15/572

I.
9.
hier: Einzelplan 17

Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

- Drucksachen 15/565, 15/572 -
Annahme des Änderungsantrags auf Drucksache 15/618

Annahme des Einzelplans 17 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 15/565 und 15/572 unter Berücksichtigung des soeben angenommenen Änderungsantrags auf Drucksache 15/618

I.
10.
hier: Einzelplan 06
Bundesministerium des Innern
- Drucksachen 15/556, 15/572 -

Ablehnung der Änderungsanträge auf Drucksachen 15/621, 15/622 und 15/623

Annahme des Einzelplans 06 in der Fassung der Beschlussempfehlun-gen auf Drucksachen 15/556 und 15/572

I.
11.
hier: Einzelplan 07
Bundesministerium der Justiz
- Drucksachen 15/557, 15/572 -

Ablehnung des Änderungsantrags auf Drucksache 15/624

Annahme des Einzelplans 07 in der Fassung der Beschlussempfehlun-gen auf Drucksachen 15/557 und 15/572

I.
12.
hier: Einzelplan 19
Bundesverfassungsgericht
- Drucksachen 15/566, 15/572 -

Annahme des Einzelplans 19 in der Fassung der Beschlussempfehlun-gen auf Drucksachen 15/566 und 15/572

I.
20.
hier: Einzelplan 12

Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen

- Drucksachen 15/561, 15/572 -

Ablehnung der Änderungsanträge auf Drucksachen 15/644, 15/646, 15/641, 15/642, 15/643 und 15/645

Annahme des Einzelplans 12 in der Fassung der Beschlussempfehlun-gen auf Drucksachen 15/561 und 15/572

Die nächste Sitzung wird auf Mittwoch, den 19. März 2003, 9.00 Uhr, einberufen.

Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.

DER PRÄSIDENT

gez. Wolfgang Thierse

Für die Richtigkeit

(Schreiner)

Quelle: http://www.bundestag.de/bic/a_prot/2003/ap1533
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