42. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 7. Mai 2003
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.
Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der
Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch die Bundesministerin der Justiz, Brigitte Zypries, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksachen 15/901, 15/917 - |
Die dringlichen Fragen auf Drucksache 15/917 werden zu Beginn der Fragestunde gemäß Nummer 10 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde aufgerufen und beantwortet. Die Fragen 3 bis 13, 16 bis 20, 23, 26 bis 30, 40 und 41 werden beantwortet. Die Fragen 1 und 2 werden zurückgezogen.Die Fragen 14 und 15, 21 und 22, 24 und 25 und 31 bis 39 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Situation im Hinblick auf das akute Atemwegssyndrom (SARS) in der Bundesrepublik |
Es findet eine Aussprache
statt. |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 8. Mai 2003, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Wolfgang Thierse
Für die Richtigkeit
(Schreiner)
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