Deutscher Bundestag
English    | Français   
 |  Sitemap  |  Kontakt  |  Fragen/FAQ
Druckversion  |       
Startseite > INFORMATIONS-CENTER > Amtliche Protokolle > 2003 >
44. Sitzung/09.05.2003
[ zurück ]   [ Übersicht ]   [ weiter ]

44. Sitzung des Deutschen Bundestages am Freitag, dem 9. Mai 2003

 

Zusatzpunkt 14

- Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und zur Regelung des Aufenthalts und der Integration von Unionsbürgern und Ausländern (Zuwanderungsgesetz)

- Drucksachen 15/420, 15/522 -
(Erste Beratung 31. Sitzung)

- Zweite und dritte Beratung des von den Abgeordneten Dr. Max Stadler, Rainer Funke, Sibylle Laurischk, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und zur Regelung des Aufenthalts und der Integration von Unionsbürgern und Ausländern (Zuwanderungssteuerungs- und Integrationsgesetz)

- Drucksache 15/538 -
(Erste Beratung 31. Sitzung)

a) Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses (4. Ausschuss)

- Drucksache 15/955 -

b) Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung

- Drucksachen 15/957, 15/960 -
Ablehnung des Änderungsantrags auf Drucksache 15/961

unveränderte Annahme des Gesetzentwurfs auf Drucksache 15/420 gemäß Nummer 1 der Beschlussempfehlung auf Drucksache 15/955

Ablehnung des Gesetzentwurfs auf Drucksache 15/538 in zweiter Beratung gemäß Nummer 2 der Beschlussempfehlung auf Drucksache 15/955

 

Zusatzpunkt 15

Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Neuregelung des Schutzes von Verfassungsorganen des Bundes

- Drucksache 15/805 -
(Erste Beratung 40. Sitzung)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (1. Ausschuss)

- Drucksache 15/969 -
Ablehnung des Änderungsantrags auf Drucksache 15/970

Annahme des Gesetzentwurfs auf Drucksache 15/805 in der Fassung der Beschlussempfehlung auf Drucksache 15/969

 

Tagesordnungspunkt 13

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu den Protokollen vom 26. März 2003 zum Nordatlantikvertrag über den Beitritt der Republik Bulgarien, der Republik Estland, der Republik Lettland, der Republik Litauen, Rumäniens, der Slowakischen Republik und der Republik Slowenien

- Drucksache 15/906 -
Überweisungsbeschluss:
Auswärtiger Ausschuss (f)
Verteidigungsausschuss
A. f. die Angelegenheiten der Europäischen Union

 

Tagesordnungspunkt 14

Beratung des Antrags der Abgeordneten Wolfgang Bosbach, Hartmut Koschyk, Thomas Strobl (Heilbronn), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU

Europäische Ausländer-, Asyl- und Zuwanderungspolitik transparent machen

- Drucksache 15/655 -
wird abgesetzt

 

Tagesordnungspunkt 15

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Bekämpfung des Missbrauchs von 0190er-/0900er-Mehrwertdiensterufnum-mern

- Drucksache 15/907 -
Überweisungsbeschluss:
A. f. Wirtschaft und Arbeit (f)
Innenausschuss
Rechtsausschuss
A. f. Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft
A. f. Kultur und Medien

 

Zusatzpunkt 16

Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Martina Krogmann, Ursula Heinen, Karl-Josef Laumann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU

Den Missbrauch von Mehrwertdiensterufnummern grundlegend und umfassend bekämpfen

- Drucksache 15/919 -
Überweisungsbeschluss:
A. f. Wirtschaft und Arbeit (f)
Innenausschuss
Rechtsausschuss
A. f. Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft
A. f. Kultur und Medien

 

Tagesordnungspunkt 16

Beratung des Antrags der Abgeordneten Katherina Reiche, Helmut Heiderich, Dr. Maria Böhmer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU

Weiterentwicklung einer Biotechnologiestrategie für den Forschungs- und Wirtschaftsstandort Deutschland

- Drucksache 15/423 -
Überweisungsbeschluss:
A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (f)
Rechtsausschuss
Finanzausschuss
A. f. Wirtschaft und Arbeit
A. f. Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft
A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend
A. f. Gesundheit und Soziale Sicherung
A. f. Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
A. f. Menschenrechte und humanitäre Hilfe
A. f. wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
A. f. die Angelegenheiten der Europäischen Union
Haushaltsausschuss

 

Tagesordnungspunkt 17

Erste Beratung des von den Abgeordneten Hans-Michael Goldmann, Birgit Homburger, Dr. Christel Happach-Kasan, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Aufhebung des Gesetzes zur Modulation von Direktzahlungen im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik und zur Änderung des GAK-Gesetzes

- Drucksache 15/754 -
Überweisungsbeschluss:
A. f. Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (f)
A. f. Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

 

Zusatzpunkt 17

Erste Beratung des vom Bundesrat eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Aufhebung des Modulationsgesetzes und zur Änderung des GAK-Gesetzes

- Drucksache 15/948 -
Überweisungsbeschluss:
A. f. Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (f)
A. f. Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

Die nächste Sitzung wird auf Mittwoch, den 21. Mai 2003, 13.00 Uhr, einberufen.

Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.

DER PRÄSIDENT

gez. Wolfgang Thierse

Für die Richtigkeit

(Schreiner)

Quelle: http://www.bundestag.de/bic/a_prot/2003/ap1544
Seitenanfang [TOP]
Druckversion Druckversion