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97/1999
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FGAN BETREIBT WEHRTECHNISCHE FORSCHUNG (ANTWORT)

Bonn: (hib) vt- Die Forschungsgesellschaft für Angewandte Naturwissenschaften e. V. (FGAN) betreibt nach Auskunft des Bundesministeriums der Verteidigung "wehrtechnische Forschung". Das teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (14/1014) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der PDS (14/699) mit. Darin heißt es weiter, der Bund habe keine Aufgaben auf die FGAN übertragen beziehungsweise verlagert. Es stehe ihm allerdings frei, sich bei der Erfüllung seiner Aufgaben, zum Beispiel der Forschung zur Entwicklung und Weiterentwicklung wehrtechnischen Gerätes, auch der Hilfe und des Wissens Privater zu bedienen. Das Interesse des Verteidigungsministeriums an der anwendungsnahen Forschung der FGAN rechtfertige eine Grundfinanzierung durch den Bund. Die Forschungsgesellschaft nehme jedoch weder Verwaltungsaufgaben war noch werde sie gegenüber Dritten hoheitlich tätig.

Im Jahr 1999 soll die FGAN aus dem Verteidigungshaushalt insgesamt 47,9 Millionen DM für Betrieb und Investitionen erhalten, erläutert die Bundesregierung weiter. Hinzu kommen voraussichtlich Mittel und Höhe von rund 21 Millionen DM für Forschungsaufträge. Ferner wird mitgeteilt, die 9. Dezember 1955 in Bonn gegründete Gesellschaft zur Förderung der astrophysikalischen Forschung (ASTRO) sei 1975 in Forschungsgesellschaft für Angewandte Naturwissenschaften umbenannt worden. Die FGAN nehme jährlich an mehr als 100 Tagungen, Konferenzen und Fachveranstaltungen teil. Sie arbeite sodann im Rahmen eines Auftrages des Bundesnachrichtendienstes an der radargestützten Identifizierung von Satelliten. Eine Erfassung, Auswertung oder Speicherung von auf elektromagnetischem Wege übertragenen Informationen im Sinne eines nachrichtendienstlichen Abhörens werde von der FGAN nicht durchgeführt. Auch arbeite die Gesellschaft nicht mit amerikanischen Geheimdiensten zusammen.



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Quelle: http://www.bundestag.de/bic/hib/1999/9909705
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