Deutscher Bundestag
English    | Français   
 |  Sitemap  |  Kontakt  |  Fragen/FAQ
Druckversion  |       
Startseite > INFORMATIONS-CENTER > hib-Meldungen > 2000 >
298/2000
[ zurück ]   [ Übersicht ]   [ weiter ]

Umwelt/Antwort

VORLAGE EINES WEISSBUCHS ZUR KÜNFTIGEN EU-CHEMIKALIENPOLITIK ERWARTET

Berlin: (hib/SAM) Die Bundesregierung erwartet eigenen Angaben zufolge, dass die EG-Kommission ein Weißbuch zur künftigen EU-Chemikalienpolitik vorlegt und hält deswegen die Entwicklung eines eigenen Vorschlages zu dieser Problematik zum gegenwärtigen Zeitpunkt für nicht zielführend.

Dies geht aus ihrer Antwort (14/4608) auf eine Kleine Anfrage der F.D.P.-Fraktion (14/4333) hervor. Zur Begründung teilt die Regierung mit, die Chemikaliengesetzgebung gehöre in den Mitgliedsstaaten der EU zu den Bereichen des Umwelt-, Verbraucherschutz- und Arbeitsschutzrechts, die in besonders weitgehendem Maße gemeinschaftsrechtlich harmonisiert und teilweise sogar durch unmittelbar geltendes Gemeinschaftsrecht EU-einheitlich geregelt seien.

Deshalb müsse eine Diskussion über eine grundlegende Reform der Chemikaliengesetzgebung am Gemeinschaftsrecht ansetzen, wenn sie effektiv und zielorientiert geführt werden solle.



Deutscher Bundestag * Pressezentrum * Platz der Republik 1 * 11011 Berlin
Tel.: 030/2 27-3 56 42 * Fax: 030/2 27-3 61 91
Verantwortlich: Uta Martensen
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Rainer Büscher, Michael Klein, Sabrina Möller,
Dr. Volker Müller, Siegfried Wolf

Quelle: http://www.bundestag.de/bic/hib/2000/0029806
Seitenanfang [TOP]
Druckversion Druckversion
hib - heute im bundestag

Kontakt
Deutscher Bundestag
Pressezentrum
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: (030) 2 27-3 56 42
Fax: (030) 2 27-3 61 91

Verantwortlich:
Uta Martensen

Redaktionsmitglieder:
Dr. Bernard Bode, Claudia Heine, Michael Klein, Dr. Volker Müller, Sabrina Sperlich, Siegfried Wolf