Wettbewerbssituation in der Telekommunikation beleuchten

/Wirtschaft/Große Anfrage

Berlin: (hib/BOB) Die aktuelle Wettbewerbssituation in der Telekommunikation ist Thema einer Großen Anfrage (14/5167) der CDU/CSU-Fraktion. Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, wie die Bundesregierung schnellstmöglich Wettbewerb auch im Ortsnetz schaffen will.

Nach Angaben der Fraktion wird in aktuellen Marktanalysen ein Marktanteil der Deutschen Telekom AG mit über 98 Prozent bezogen auf die Endkundenanschlüsse ausgewiesen. Die Regierung ist auch aufgefordert, die Rolle der Deutschen Telekom bei innovativen Techniken unter Berücksichtigung ihrer Marktmacht im Bereich des Ortsnetzes zu beurteilen. Die Union verweist dabei besonders auf die DSL (Digital Subscriber-Line) Zugangstechnologie, bei der die Deutsche Telekom in kürzester Zeit 90 Prozent Marktanteil habe gewinnen können. Ob die Regierung neben dem Aufbau dieser neuen Technik auch den Ausbau der ISDN-Netze für eine schnelle flächendeckende Internet-Versorgung der Bürger für erforderlich hält, ist ebenfalls von Interesse. Die CDU/CSU verlangt auch Auskunft darüber, wie die Regierung verhindern will, dass die Konzentration von Breitbandkabel-, ISDN- und DSL-Netzen in einer Hand dazu führt, dass technische Innovationen, wie beispielsweise die Internetanbindung über das Breitbandkabelnetz, missbraucht werden. Die Fraktion will zudem in Erfahrung bringen, in welchem Zeitraum die Bundesregierung beabsichtigt, weitere Anteile an der Deutschen Telekom AG zu veräußern.