Auswirkungen einer Privatisierung von Flächen in Thüringen benennen

/Neue Länder/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Die Bundesregierung soll die Auswirkungen einer Privatisierung von Flächen im Bereich Kanzlersgrund bei Oberhof im Naturpark Thüringer Wald benennen, die der Bodenverwertungs- und -verwaltungsgesellschaft (BVVG), einer Nachfolgeeinrichtung der Treuhandanstalt, gehören. Dies verlangt die PDS-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (14/5919). Das Land Thüringen erwäge, diese Flächen gegen Landeswaldflächen bei Benshausen westlich von Zella-Mehlis zu tauschen. Die Regierung soll den gegenwärtigen Stand der Privatisierung der BVVG-Flächen bei Oberhof darlegen. Gefragt wird ferner, ob die Regierung Möglichkeiten sieht, die betreffenden Flächen in Bundeseigentum zu belassen oder dem Land Thüringen günstig zu übertragen.