Regierung verurteilt weltweite Praxis der Genitalverstümmelung

/Auswärtiges/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Die Bundesregierung verurteilt die "immer noch weltweit verbreitete traditionelle Praxis" der weiblichen Genitalverstümmelung und unterstützt konzertierte Gegenmaßnahmen auf internationaler Ebene. Dies erklärt sie in ihrer Antwort (14/6682) auf eine Große Anfrage von Abgeordneten der SPD-Fraktion sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (14/5285). Ein gemeinsamer Plan von Weltgesundheitsorganisation, UN-Kinderhilfswerk (UNICEF) und UN-Bevölkerungsfonds (UNFPA) ziele darauf ab, die Zusammenarbeit der Organe der Vereinten Nationen untereinander sowie mit nationalen staatlichen und nichtstaatlichen Einrichtungen in den vor allem betroffenen Staaten beim Kampf gegen weibliche Genitalverstümmelung zu verbessern. Die Bundesregierung unterstütze die drei UN-Organisationen durch finanzielle Hilfe, durch aktives Eintreten für die gemeinsam formulierten Ziele sowie durch bilateralen Politik-Dialog. Auch bei den von ihr geförderten Projekten gegen weibliche Genitalverstümmelung bediene sie sich weitgehend der von den drei Organisationen empfohlenen Verfahren und Instrumente. Für das Vorhaben "Förderung von Initiativen zur Überwindung der weiblichen Genitalverstümmelung" hat die Regierung den Angaben zufolge von 1999 bis 2002 5,8 Millionen DM zur Verfügung gestellt. Unterstützt würden damit zur Zeit Vorhaben in Mali, Senegal, Burkina Faso und Guinea. Kenia und Äthiopien sollen kurzfristig einbezogen werden, heißt es weiter.

Sie teilt nach eigenen Angaben außerdem die Auffassung von UNICEF, dass der Kampf gegen die weibliche Genitalverstümmelung umso erfolgversprechender verläuft, je mehr er in einen größeren politischen Zusammenhang eingebettet wird. Die Regierung wirke deshalb darauf hin, dass die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen wie die Anerkennung und Durchsetzung der Rechte der Frau, der Ausbau des Bildungs- und Gesundheitswesens und die Teilhabe der Frau am öffentlichen Leben gefestigt werden. In Ländern wie Ägypten, wo über 80 Prozent aller Frauen verstümmelt seien, in Burkina Faso, Djibuti, Ghana, Guinea-Conakry, dem Senegal, Togo und in der Zentralafrikanischen Republik sei die Genitalverstümmelung mittlerweile verboten. In diesen, aber auch in anderen Ländern gebe es immer mehr lokale Initiativen, die Aufklärungsarbeit leisteten. Einheimische Frauengruppen, politische und religiöse Meinungsführer, Hebammen und ehemalige Beschneiderinnen seien besonders geeignet, zu diesem kulturell höchst sensiblen Thema einen Diskussionsprozess anzustoßen, an dessen Ende ein gewandeltes gesellschaftliches Wertesystem stehen werde. Darin sollten Frauen eine andere, weniger untergeordnete Rolle als bisher spielen, heißt es in der Antwort.