Hermes-Bürgschaft für Staudamm in Indien wird noch geprüft

/Wirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Die Bundesregierung prüft noch die Förderungswürdigkeit von Ausfuhrgewährleistungen für die Lieferung einer Schaltanlage, die dem in Bau befindlichen indischen Wasserkraftwerk Tehri nachgelagert ist. Dies geht aus ihrer Antwort (14/6860) auf eine Kleine Anfrage der PDS-Fraktion (14/6789) hervor, die auf einen entsprechenden Antrag der Firma Siemens verwiesen hatte. Bedenken wegen einer möglichen Erdbebengefährdung seien der Regierung bekannt. Eine 1996 auf Betreiben eines Staudammgegners eingesetzte und mit Experten seiner Wahl besetzte Kommission habe 1998 die Erdbebensicherheit des Damms bestätigt. Auch sei ihr bekannt, so die Regierung, dass Umsiedlungen von Betroffenen und Nichtregierungsorganisationen zum Teil kritisiert würden. Sie prüfe die ökologischen, sozialen und entwicklungspolitischen Gesichtspunkte anhand der Leitlinien für Hermes-Bürgschaften, die auch auf Erkenntnisse und Erfahrungen der "Weltkommission für Staudämme" Bezug nähmen. Diese habe festgestellt, dass ihre Empfehlungen auf im Bau befindliche Staudammvorhaben nur teilweise angewandt werden könnten.