Regierung: Neue Länder sind inzwischen "wichtige Schritte vorangekommen"

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Berlin: (hib/BOB) "Wichtige Schritte vorangekommen" sind nach Auffassung der Bundesregierung inzwischen die neuen Länder auf dem Weg zu einer modernen, zukunftsorientierten Wirtschaft. Wie die Regierung in ihrem als Unterrichtung (14/6979) vorgelegten Jahresbericht 2001 zum Stand der deutschen Einheit weiter festhält, vollzögen die neuen Länder nunmehr einen Wandel von einer primär bauorientierten hin zu einer durch Industrie geprägten Wirtschaftsstruktur. Seit der Einigung Deutschlands hätten sich fast 530.000 neu gegründete Unternehmen am Markt behauptet, davon 110.000 im Handwerk. Viele dieser Firmen hätten sich erfolgreich auf die internationalen Märkte ausrichten können. Über drei Millionen Arbeitsplätze seien neu entstanden, vorwiegend in kleinen und mittleren Unternehmen. Gesamtwirtschaftlich, so die Regierung weiter, hätten sich Arbeitsproduktivität und Pro-Kopf-Einkommen seit 1990 mehr als verdoppelt. Die Verkehrsinfrastruktur sei in weiten Teilen ausgebaut und modernisiert worden, die Wohnqualität habe sich "spürbar verbessert". Auch die zunächst "ganz erhebliche" Belastung der Umwelt durch Schadstoffe habe "deutlich nachgelassen".

Nach Auffassung der Regierung gibt es aber immer noch zahlreiche und große Herausforderungen. Als Beispiele erwähnt sie die Notwendigkeit, die im Vergleich zu Westdeutschland mehr als doppelt so hohe Arbeitslosigkeit zu reduzieren. Auch die Lösung der strukturellen Probleme der ostdeutschen Wohnungswirtschaft sowie Rekultivierungsaktivitäten in den ehemaligen Braunkohle- und Wismutstandorten stünden noch aus. Besondere strukturelle Defizite bestünden weiterhin in der noch geringen Zahl leistungsfähiger Großunternehmen, in den daraus resultierenden Defiziten bei Forschung und Entwicklung sowie in der zu geringen Anzahl regional konzentrierter Wertschöpfungsketten. Eine weitere Herausforderung sei der im Durchschnitt noch immer vorhandene Produktivitätsrückstand, auch wenn sich die Diskrepanz zwischen alten und neuen Ländern mittlerweile deutlich reduziert habe. Den Angaben zufolge belief sich das Bruttoinlandprodukt je Erwerbstätigen im Jahre 2000 auf durchschnittlich 68 Prozent des Westniveaus gegenüber 34 Prozent im Jahre 1991. Der Produktivitätszuwachs, der in seinem Tiefpunkt im Jahre 1998 mit 1,6 Prozent unter dem der alten Länder (2,3 Prozent) gelegen habe, steige derzeit wieder an.