Bundesregierung rechnet mit einer Abnahme der Siedlungsabfälle

/Umwelt/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Die Bundesregierung rechnet in den nächsten Jahren auf Grund zunehmender Müllverwertung mit abnehmenden Siedlungsabfällen. In ihrer Antwort (14/7274) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (14/7188) verweist sie auf eine Studie des Prognos-Instituts, in der ein Rückgang der zu beseitigenden oder zu behandelnden Abfallmengen um etwa 15 Prozent im Jahr 2005 im Vergleich zu 2000 vorhergesagt wird. Die Regierung erwartet nach eigenen Angaben allerdings eine sehr viel weitergehende Verringerung der abgelagerten Mengen an Siedlungsabfall, da die Ablagerungsverordnung die Vorbehandlung der Abfälle erfordere. Abhängig von der Art der Vorbehandlungsverfahren würden sich die Abfallmengen um 65 bis 80 Prozent verringern. In Einzelfällen, bei bestimmten Verfahrenskombinationen, könne auf die Ablagerung fast vollständig verzichtet werden, heißt es. Nach Aussagen des Statistischen Bundesamtes fielen in Deutschland derzeit etwa 44 Millionen Tonnen pro Jahr an Hausmüll und hausmüllähnlichen Siedlungsabfällen an. Davon würden rund 19 Millionen Tonnen verwertet und 10 Millionen Tonnen behandelt. Weitere 15 Millionen Tonnen würden ohne Vorbehandlung abgelagert.

Nach Darstellung der Regierung sind im vergangenen Jahr etwa 60 Anlagen zur thermischen Behandlung von Siedlungsabfällen in Betrieb gewesen, in denen etwa 14 Millionen Tonnen jährlich behandelt worden seien. Die Kapazitäten der mechanisch-biologischen Restabfallbehandlungsanlagen beliefen sich derzeit auf etwa 1,5 Millionen Tonnen pro Jahr. Informationen aus den Ländern zufolge sei bis 2005 mit dem Neubau von etwa 14 weiteren thermischen Behandlungsanlagen mit einer zusätzlichen Kapazität von etwa 3,6 Millionen Tonnen zu rechnen, so dass dann eine Kapazität von 17,6 Millionen Tonnen jährlich zur Verfügung stünde, heißt es in der Antwort. Darüber hinaus seien der Regierung Entscheidungen für mindestens 15 neue mechanisch-biologische Restabfallbehandlungsanlagen mit einer Kapazität von etwa 2 Millionen Tonnen jährlich bekannt. Die überwiegende Zahl der etwa 30 bestehenden mechanisch-biologischen Restabfallbehandlungsanlagen beruhe auf sehr einfachen technischen Konzepten und entspreche nicht den Anforderungen der Ablagerungsverordnung und der Bundesimmissionsschutzverordnung. Für die meisten dieser Anlagen sei eine Nachrüstung technisch nicht möglich oder wirtschaftlich nicht sinnvoll, so die Regierung. Nur wenige Anlagen mit einer Kapazität von maximal einer halben Million Tonne pro Jahr seien dafür geeignet.

Vor diesem Hintergrund rechnet die Regierung mit einer Behandlungskapazität für Hausmüll und ähnliche Abfälle von rund 20,1 Millionen Tonnen im Jahr 2005. Sie erwartet, dass noch Entscheidungen für weitere Restabfallbehandlungsanlagen mit einer Kapazität von mindestens etwa 3 Millionen Tonnen jährlich getroffen werden müssen. Dabei könne nicht vorhergesagt werden, welcher Anteil auf thermische oder mechanisch-biologische Anlagen entfällt. Die Gebietskörperschaften hätten derzeit Ausschreibungen für die Abfallentsorgung nach Juni 2005 laufen oder bereiteten solche vor. Auf der Basis der Angebote werde entschieden, ob und welche Behandlungsanlagen gebaut werden oder ob durch vertragliche Bindungen Anlagen anderer Betreiber mitgenutzt werden sollen. Die Regierung hält den verbleibenden Zeitraum für Planung, Ausschreibung, Genehmigung, Errichtung und Inbetriebnahme für knapp, aber noch ausreichend.