Wegen "mangelnder Erfolgsaussichten" auf UNO-Kandidatur verzichtet

/Auswärtiges/Antwort

Berlin: (hib/BOB) Wegen "mangelnder Erfolgsaussichten" hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben davon abgesehen, einen deutschen Kandidaten für den Ausschuss für die Beseitigung der Rassendiskriminierung der Vereinten Nationen zu nominieren. Dies geht aus ihrer Antwort (14/7276) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (14/7190) hervor. Die Möglichkeiten, solche Kandidaturen etwa durch Wahlabsprachen erfolgreich abzusichern, seien begrenzt. Im UNO-Bereich habe man für das laufende und das kommende Jahr eine Reihe von Kandidaturen in politisch bedeutenden Expertengremien, insbesondere auch im Bereich der Menschenrechte und des Völkerrechts angemeldet. Weitere Vorstöße dieser Art würden "mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit" nicht nur selbst scheitern, sondern auch die anderen Kandidaturen gefährden, heißt es in der Antwort weiter.