Mobilfunkaufklärung und Handykennzeichnung gefordert

/Umwelt/Antrag

Berlin: (hib/WOL) Die Bundesregierung soll in einer bundesweiten Aufklärungskampagne darüber informieren, wie Handys und Sendeanlagen funktionieren, wie Mobilfunknetze strukturiert sind und welche Auswirkungen die elektronmagnetischen Felder von Basisstationen und Handys haben. Dies fordert die CDU/CSU-Fraktion in einem Antrag (14/7286). Darüber hinaus soll Sorge dafür getragen werden, dass auf Handys zuverlässige und eindeutige Angaben über Sendeempfangs- und Strahlungseigenschaften vermerkt sind. Neben der Kennzeichnung von Mobilfunkgeräten soll eine kontinuierliche Erforschung der elektromagnetischen Auswirkungen aus den UMTS-Erlösen finanziert werden. Die wissenschaftlichen Regeln und Kriterien der Weltgesundheitsorganisation sollen nach Ansicht der Union Grundlage der Forschung sein. Im Weiteren sei dafür zu sorgen, internationale Erkenntnisse der Forschung auf EU-Ebene zusammenzuführen und sicher zu stellen, dass bei der Standortfindung von Sendeanlagen durch die Kommunen Mobilfunkbetreiber und kommunale Spitzenverbände berücksichtigt werden.

Die Fraktion begründet ihre Initiative damit, Berichte über eine Gesundheitsgefährdung oder Schäden durch Mobilfunk hätten viele Menschen verunsichert. Der Bund habe es unterlassen, die Bevölkerung ausreichend über Technik und Auswirkungen zu informieren und auch die Mobilfunkforschung vernachlässigt, obgleich "die Bundesregierung aus dem Verkauf der UMTS-Lizenzen profitiert" habe. Der Mobilfunk sei aus dem Alltag nicht mehr wegzudenken und werde sich weiter verbreiten. Zudem würden mit der UMTS-Technik (Universal Mobile Telecommunications Systems) neue Nutzungsmöglichkeiten erschlossen. Daher müsse sich der Bund seiner Verantwortung stellen, die Bevölkerung seriös und neutral aufklären, Entscheidungsträger informieren und die Forschung vorantreiben.