Nutzung satellitengestützter Erdbeobachtungsinformationen prüfen

/Bildung und Forschung/Antrag

Berlin: (hib/MAR) Die Nutzung satellitengestützter Erdbeobachtungsinformationen ist Gegenstand eines Antrags von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP (14/8034). Ein früher eingebrachter Antrag der Koalitionsfraktionen SPD und Bündnisgrüne zu diesem Thema (14/7181) wurde zugunsten des interfraktionellen Antrags zurückgezogen. Die Fraktionen stellen fest, detaillierte Kenntnisse über den Zustand und die Entwicklungstrends unserer Umwelt sind essenzielle Voraussetzungen für ein verantwortungsbewusstes und nachhaltiges "Erdmanagement", also die Umsetzung einer Politik, die sich an Kriterien wie Umweltverträglichkeit, Ressourcenschonung, Arbeitsplatzsicherheit und Nachhaltigkeit ausrichtet. Der Einsatz satellitengestützter Informationen für die Belange einer Vielzahl von Fachpolitiken sei jedoch in Deutschland, vor allem im Vergleich zu Frankreich und den USA, noch wenig entwickelt.

Dem Antrag zufolge stehen die potenziellen "Nutzer"-Ressorts Umwelt, Verbraucherschutz, Entwicklungszusammenarbeit, Verteidigung, Wirtschaft, Inneres, Auswärtiges und auch Finanzen, die mit Ausnahme des Ressorts Verkehr und Bauwesen auf Fernerkundung besierende Informationsquellen bislang nur in geringem Umfang verwenden, vor der Herausforderung, sich die in deren Einsatz liegenden Chancen besser zu erschließen und darüber hinaus die Anforderungen an eine europäische "globale Umwelt- und Sicherheitsüberwachung" (GMES) mitzugestalten.

Die Bundesregierung soll deshalb aufgefordert werden, die genannten Ressorts zu veranlassen, die Möglichkeiten einer Nutzung derartiger Erdbeobachtungssysteme für ihre Aufgaben im Detail zu analysieren und zu prüfen, welche Einsparmöglichkeiten und Effizienzsteigerungen den notwendigen Investitions- und Folgekosten gegenüberstehen.