Todesfälle von Flüchtlingen an der Grenze zur EU und Deutschland erläutern

/Inneres/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/WOL) Nach der Anzahl und Ursache von Todesfällen und Verletzungen von Flüchtlingen, die im Jahr 2001 nach Deutschland oder in die EU einreisen wollten, erkundigt sich die PDS in einer Kleinen Anfrage (14/8432). Die Abgeordneten wollen wissen, wie viele Menschen an den Grenzen der Bundesrepublik Deutschland und den Grenzen der EU tot oder verletzt aufgefunden wurden. Von besonderem Interesse sind dabei die Fluchtumstände sowie die Rolle von Grenzschutz- oder Zollbeamten und die Aktivität sogenannter Bürgerwehren oder anderer Personenkreise. Gefragt wird dabei auch nach der Anzahl eingeleiteter Ermittlungsverfahren und dem Ergebnis. Die Fraktion begründet ihre Anfrage damit, die Bundesrepublik investiere viel Zeit und Geld in die Abschottung der EU-Außengrenzen. Deshalb habe die deutsche Politik eine Mitverantwortung für Flüchtlinge, die sich bei einem Einreiseversuch schwer verletzen oder die Tode kommen, heißt es.