Technikfolgenabschätzungsbüro zieht positive Gesamtbilanz

/Bildung und Forschung/Bericht

Berlin: (hib/VOM) Das 1990 in Leben gerufene Büro für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) hat eine positive Gesamtbilanz ihrer Beratungstätigkeit gezogen. In einem Erfahrungsbericht zur "Beratungskapazität Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag" (14/9919) heißt es, die Qualität der Arbeit des TAB werde in wissenschaftlicher Hinsicht und in Bezug auf ihre politische Relevanz überwiegend positiv eingeschätzt. Die

Auffassung, dass die parlamentarische Technikfolgenabschätzung (TA) vor allem ein Instrument der Opposition und nicht des gesamten Parlaments sei, lasse sich vor dem Hintergrund der Nutzung von TA-Ergebnissen durch die Oppositions- oder die Regierungsfraktionen und auch durch die Regierung in den letzten Jahren nicht belegen. Das TAB hält die dafür eingesetzten Mittel für eine "lohnende Investition".

Der Beschluss des Bundestages aus dem Jahre 1989, die TA zu einer ständigen Aufgabe des Parlaments zu machen, hat sich dem Bericht zufolge als richtig erwiesen. Mit der Einrichtung des TAB habe der Bundestag die Erwartung verknüpft, Analysen wissenschaftlich-technischer Entwicklungen vornehmen zu lassen und deren Ergebnisse entsprechend seinem Informationsbedarf und seinen Handlungsnotwendigkeiten nutzen zu können. Die ursprünglich auch beabsichtigte Gestaltung der parlamentarischen TA als öffentliches Diskussionsforum über den Dialog der Fachexperten und einzelner interessierter Gruppen hinaus habe bisher aber nicht stattgefunden. Nach über zehn Jahren positiver Erfahrungen sollte jedoch in Zukunft diese Chance genutzt werden, heißt es in dem Bericht. Damit könnte der Öffentlichkeit deutlich gemacht werden, dass sich das Parlament wissenschaftlich fundiert und über die Tagespolitik hinaus auch mit langfristigen Perspektiven der technologischen und gesellschaftlichen Entwicklung befasst. Das Forschungszentrum Karlsruhe und das Fraunhofer-Institut für Systemtechnik und Innovationsforschung hätten in ihrem Angebot zum künftigen Betrieb des TAB vorgeschlagen, den Aufgabenkatalog der parlamentarischen TA um Beiträge zur "Technikvorausschau", zum "Politik-Benchmarking" und zum "Innovationsreport" zu erweitern.

Das TAB wird vom Institut für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse des Forschungszentrums Karlsruhe betrieben. Im Juni dieses Jahres habe der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung entschieden, dass das Forschungszentrum Karlsruhe das TAB bis 2008 weiter betreiben und in speziellen Bereichen mit dem Fraunhofer-Institut für Systemtechnik- und Innovationsforschung kooperieren soll. Der Bundestag finanziert die Beratungskapazität TA den Angaben zufolge mit jährlich knapp 2,05 Millionen Euro. Jeweils die Hälfte stehe für den Betrieb des TAB und für die Vergabe von Gutachten zur Verfügung. Neben dem Leiter seien zur Zeit neun wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und zwei Sekretärinnen beschäftigt. Wie weiter dargestellt wird, hat das TAB von 1991 bis 2001 78 Berichte (ohne die jährlichen Tätigkeitsberichte) vorgelegt. Mit 17 Berichten liege das Thema Bio- und Gentechnik an der Spitze, gefolgt von den Themen Energie und Umwelt mit jeweils 15 Berichten, der Wissenschafts- und Technikentwicklung mit 14 Berichten, der Informationstechnik mit 5 und dem Verkehr mit 3 Berichten. 9 Berichte hätten sich mit weiteren Themen befasst.