Rentner über mögliche Fehler einer maschinellen Berechnung informieren

Gesundheit und Soziale Sicherung/Antrag

Berlin: (hib/RAB) Rentner sollen darüber informiert werden, dass maschinelle Berechnungen von Vergleichsrenten fehlerhaft seien können. Dafür tritt die FDP in einem Antrag (15/839) ein. Zur Erläuterung heißt es, die Rentenbescheide der Bundesversicherung für Angestellte für Zusatz- und Sonderversorgte der ehemaligen DDR seien maschinell erstellt und häufig fehlerhaft berechnet worden. Dies betreffe insbesondere Rentner, die vor dem 1. Januar 1992 in den Ruhestand gegangen seien und nach einer gesetzlichen Änderung im Jahr 2001 Anspruch auf die so genannte "20-Jahreszeitraum-Vergleichsberechnung" hätten. Nach Auffassung der Abgeordneten können diese Rentenbescheide nicht rechtmäßig sein, wenn ein entsprechender Hinweis fehlt. Weiter tritt die Fraktion dafür ein, dass die geforderte Rechtsbelehrung auch rückwirkend für fehlerhafte Berechnungen greift.