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013/2004
Stand: 19.01.2004
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Union will deutsche Raumfahrtforschung stärken

Bildung und Forschung/Antrag

Berlin: (hib/BES) Die deutsche Raumfahrt bedarf aus der Sicht der Union einer besseren Förderung. Es bestehe Handlungsbedarf, um die wissenschaftliche Zukunfts- und wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit des Raumfahrtstandorts Deutschland in Europa zu stärken, schreibt die CDU/CSU-Fraktion in einem Antrag (15/2334). Zur Begründung vergleichen die Antragsteller zum Beispiel die Budgets für die nationalen Raumaktivitäten in Europa. So investiere Frankreich rund das Dreifache und Italien in etwa das Doppelte der bundesdeutschen Mittel für nationale Raumfahrtprogramme. Dabei übersteige das deutsche Bruttosozialprodukt das der genannten Länder deutlich, während die Ausgaben Deutschlands für die Raumfahrt die geringsten seien. Die Abgeordneten fordern deshalb die Bundesregierung auf, Raumfahrt als "visionenbasiertes Wissenschaftsfeld" zu begreifen und eine langfristige Strategie zu entwickeln. Die Raumfahrtpolitik solle noch mehr ressortübergreifend gestaltet werden, um gegenläufige Strategien zu vermeiden und in der Finanzierung größtmögliche Synergieeffekte zu erzielen. Die Exekutive solle darüber hinaus den Technologiebedarf für die nächsten Jahrzehnte frühzeitig ermitteln und sich angesichts knapper Kassen auf die Zukunftsfelder konzentrieren.

Auch solle die Zusammenarbeit zwischen kleinen und mittleren Unternehmen und dem Staat verbessert werden. Des Weiteren fordert die CDU/CSU die Bundesregierung auf, nationale Interessen besser zu vertreten und durchzusetzen. Darunter verstehen die Antragsteller unter anderem die Sicherung der nationalen Zuständigkeiten anstelle einer ausschließlichen Kompetenzübertragung auf die EU, die Stärkung der deutschen Raumfahrtstandorte und den Verzicht auf eine ideologisch begründete rigide Exportkontrolle. Sie führe nach Ansicht der Union zu einer Verlagerung von Produktion und/oder Vertrieb ins Ausland. Schließlich solle die Regierung den wissenschaftlichen und technischen Nachwuchs fördern und internationale Zusammenarbeit unterstützen, heißt es.

Quelle: http://www.bundestag.de/bic/hib/2004/2004_013/03
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