Über Abschaffung der Schaumweinsteuer nachdenken

Finanzen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Nach einer möglichen Abschaffung der Schaumweinsteuer erkundigt sich die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (15/2490). Sie weist darauf hin, dass Österreich mit der Steuerreform 2005 diese Steuer de facto abgeschafft habe. Die Abgeordneten wollen wissen, wie sich das Aufkommen der Steuer in Deutschland in den letzten fünf Jahren entwickelt hat, wie hoch der Personal-, Verwaltungs- und Kostenaufwand ist und ob eine Abschaffung rechtlich zulässig wäre. Die Regierung soll sagen, ob sie den Schaumweinsteuersatz auf Null senken will.