Über die Entwicklung der Schienenverkehrsleistungen informieren

Verkehr und Bauwesen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/POT) Für die Entwicklung der Schienenverkehrsleistungen seit der Bahnreform interessiert sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (15/2517). Wichtigstes Ziel der Bahnreform von 1994 sei es gewesen, diesen Verkehrsträger zu stärken und mehr Verkehr auf die Schiene zu holen. Die Erreichung dieser Ziele sei eine wesentliche Voraussetzung für die gesellschaftliche und politische Akzeptanz der hohen Steuermittel, die jährlich für das Eisenbahnwesen aufgebracht werden, heißt es in der Anfrage weiter. Die Deutsche Bahn AG (DB AG) habe in letzter Zeit die Behauptung aufgestellt, die Zielsetzung "Mehr Verkehr auf die Schiene" zu bringen, sei erfüllt worden. Dabei seien von dem Unternehmen jedoch immer wieder andere Zahlen zur Entwicklung der Verkehrsleistung und der Marktanteile genannt worden. Folge man jedoch einer Veröffentlichung des Bundesverkehrsministeriums, haben die Verkehrsleistungen und Marktanteile der Schiene innerhalb statistisch konsistenter Zeiträume seit der Bahnreform nicht zu-, sondern abgenommen.

Vor diesem Hintergrund wollen die Liberalen von der Regierung wissen, wie sich die Verkehrsleistungen im Personenfern-, im Personennah- und im Güterverkehr seit 1993 entwickelt haben. Von Interesse ist für die Fraktion auch die Entwicklung des Anteils der Verkehrsträger am Gesamtverkehrsmarkt im gleichen Zeitraum. Die Regierung soll auch sagen, ob und wann nach ihren Erkenntnissen die DB AG seit der Bahnreform die Zählmethode zur Ermittlung der Verkehrsleistungen im Personen- und Güterverkehr verändert hat. Außerdem interessiert die FDP, wie sich die Regierung die Tatsache erklärt, dass in den von der DB AG herausgegebenen Geschäftsberichten seit der Bahnreform wiederholt die Zahlenangaben für die im Personen- und Güterverkehr erbrachten Verkehrsleistungen verändert worden seien.