FDP fordert einen Finanzplan "Forschungs- und Innovationsförderung 2010"

Bildung und Forschung/Antrag

Berlin: (hib/VOM) Die Bundesregierung soll die Voraussetzungen dafür schaffen, dass Deutschland bis zum Jahr 2010 sein selbst gestecktes Ziel, drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Forschung und Entwicklung aufzubringen, erfüllt. Dazu solle ein mittelfristiger Finanzplan "Forschungs- und Innovationsförderung 2010" aufgestellt werden, heißt es in einem Antrag der Fraktion (15/2594). Die großen wissenschaftlichen Gemeinschaften und ihre Projekte sollten weiterhin in der gemeinsamen Finanzierungsverantwortung von Bund und Ländern bleiben. Da die Einrichtungen der Helmholtz-Gemeinschaft deutscher Forschungseinrichtungen und die Institute der Leibniz-Gemeinschaft Aufgaben übernähmen, die nicht überall in der deutschen Forschungslandschaft angesiedelt seien, könnten für die Finanzierung dieser Einrichtungen andere Vereinbarungen erwogen werden. Die Leibnitz-Gemeinschaft sei nicht in Frage zu stellen, weil sich rund 50 Prozent der Institute in Ostdeutschland befinden.

Die FDP plädiert dafür, Pläne aufzugeben, wonach der Bund sich auf die Förderung von Spitzenforschung und -lehre, wissenschaftliche Nachwuchsförderung, Ausbildungsförderung und überregionale außeruniversitäre Forschung konzentrieren soll. Dagegen solle er Netzwerke von Spitzenfakultäten der Hochschulen mit Spitzeninstituten der außeruniversitären Forschungseinrichtungen in den Regionen fördern. Auf einengende Vorgaben des Hochschulrahmengesetzes sei zu verzichten und mehr auf Wettbewerb zu setzen. Dazu gehöre neben der Autonomie der Hochschule auch ihr Recht auf Selbstauswahl der geeignetesten Studierenden und die Erhebung von Studiengebühren. Verbessert werden müsse die Einbindung kleiner und mittlere Unternehmen, besonders junger technologieorientierter Unternehmen, in Forschungs- und Innovationsnetzwerke mit Hochschulen und außeruniversitären Forschungsinstituten. Auch sollten diese Unternehmen bessere Zugangsbedingungen zu den europäischen Forschungsprogrammen erhalten und Netzwerke für Technologiekooperationen ausgebaut werden.

Die FDP hält den Mangel an qualifiziertem Personal am Technologiestandort Deutschland für Besorgnis erregend. Bedenklich sei, dass trotz gestiegener Studienanfängerzahlen sich ein künftiger Nachwuchsmangel besonders in den Natur-- und Ingenieurwissenschaften abzeichne. Hinzu komme, dass jährlich etwa 25.000 Wissenschaftler wegen der besseren Forschungsbedingungen und Karrieremöglichkeiten Deutschland verlassen, was die Wettbewerbsfähigkeit des Landes langfristig gefährde.