1,2 Milliarden Euro für Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz

Verbraucherschutz/Unterrichtung

Berlin: (hib/SAS) Das Bundesland Bayern hat seine Ausgaben im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" für dieses Jahr auf 137,1 Millionen Euro veranschlagt. Wie aus einer zum Rahmenplan der Gemeinschaftsaufgabe von der Bundesregierung vorgelegten Unterrichtung (15/3151) für den Zeitraum 2004 bis 2007 hervorgeht, sollen die Bund-Länder-Mittel in die integrierte ländliche Entwicklung sowie in die einzelbetriebliche Förderung fließen und als Ausgleichszulage zur Verfügung gestellt werden. In der Rangfolge hat sich Niedersachsen bei der Mittelanmeldung für 2004 als zweites Bundesland nach Bayern platziert. Den Angaben zufolge hat Niedersachsen 97,6 Millionen Euro insbesondere für die markt- und standortangepasste Landbewirtschaftung sowie für forstwirtschaftliche und sonstige Maßnahmen vorgesehen. Gefolgt wird es bei der Mittelanmeldung von Brandenburg, das seine Ausgaben etwa für die integrierte ländliche Entwicklung sowie wasserwirtschaftliche und kulturbautechnische Arbeiten auf 63 Millionen Euro beziffert. 56,2 Millionen Euro aus den Bundesmitteln beansprucht Mecklenburg-Vorpommern, knapp 50 Millionen Euro Nordrhein-Westfalen und 42,2 Millionen Euro Sachsen-Anhalt. Das Schlusslicht bildet das Bundesland Berlin mit 400.000 Euro. Der Rahmenplan hat ein Finanzvolumen von rund 1,2 Milliarden Euro, dabei entfallen 729 Millionen Euro auf den Bund, 460,8 Millionen Euro auf die Bundesländer. Die Umsetzung des Rahmenplanes erfolgt auf der Basis der um 13,5 Millionen Euro reduzierten Bundesmittel.

Die Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes wurden 1969 grundgesetzlich zur Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern erklärt. Ziel ist es, die Produktions- und Arbeitsbedingungen in der Land- und Forstwirtschaft zu verbessern.