90.000 Schüler ohne Hauptschulabschluss auf dem Lehrstellenmarkt erwartet

Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit

Berlin: (hib/VOM) Die Bundesagentur für Arbeit (BA) rechnet damit, dass im Herbst rund 90.000 Schüler ohne Hauptschulabschluss auf den Lehrstellenmarkt zukommen. Dies sagte Heinrich Alt, Vorstandsmitglied der BA, am Mittwochvormittag im Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit. Alt und sein Vorstandskollege Raimund Becker standen den Abgeordneten Rede und Antwort zu den Ausschreibungsverfahren der BA bei berufsvorbereitenden Maßnahmen. Alt sagte dazu, die Ausschreibungsverfahren versetzten die Träger der berufsvorbereitenden Bildung nicht in die Lage, dauerhaft und langfristig zu investieren, weil die Ausschreibungszeiträume unter einem Jahr lägen und somit jedes Jahr ein "neues Spiel beginnt". Alt wies darauf hin, dass für die Finanzierung berufsvorbereitender Maßnahmen eigentlich die Länder zuständig seien, die Bundesagentur sei hier nur subsidiär tätig. Daran müsse man denken, wenn über versicherungsfremde Leistungen geredet werde, die die BA aus Mitteln der Beitragszahler finanziert. Für unter 25-Jährige wendet die BA nach den Worten Alts 7 Milliarden Euro auf. Um ein Drittel zurückgegangen seien die Aufwendungen für die allgemeine Weiterbildung. Die Arbeitsagenturen vor Ort müssten verpflichtet werden, mit den Trägern der berufsvorbereitenden Bildung im Dialog zu bleiben. Sie dürften sich bei der Vergabe von Aufträgen nicht nur am Preis orientieren, sondern müssten auch sehen, ob die Qualität und die Ergebnisse stimmen. Dann wären auch Ausschreibungen mit Zeiträumen über ein Jahr hinaus zu überlegen.

Die SPD äußerte ihr Interesse daran, für die Träger Planungssicherheit zu schaffen. Die Hauptkritik am Ausschreibungssystem sei, dass dieses einen "ruinösen Preiswettbewerb" auslöse. Die standardisierte Bewertung anhand von Leistungspunkten führe dazu, dass dieser Wettbewerb bei den Personal- und Sachkosten einsetze. Weil die Träger zu diesem ruinösen Wettbewerb gezwungen würden, könnten sie die Qualitätsstandards nicht mehr einhalten. Die CDU/CSU regte an, einen Teil der Plätze in der berufsvorbereitenden Bildung über längere Zeiträume zu vergeben. Bündnis 90/Die Grünen sprachen von regional unterschiedlichen und bei den Trägern nicht transparenten Veränderungen, die die BA vorgenommen habe. Auch sie betonten, dass es vor allem darum gehe, Planungssicherheit für die Träger herzustellen. Die Liberalen betonten, es müssten nicht nur der Preis beachtet werden, sondern auch die Qualitätsstandards und die Wirtschaftlichkeit. Die örtlichen Agenturen hätten zu wenig Mitsprachemöglichkeiten. Die FDP appellierte, die Kompetenz vor Ort stärker zu gewichten.