Regierung: Überlegung der Errichtung einer Region "Prussia" nicht bekannt

Auswärtiges/Antwort

Berlin: (hib/BOB) Überlegungen, eine litauisch-russisch-polnische Euroregion zu schaffen, die geografisch in etwa mit dem historischen Gebiet Ostpreußens übereinstimmt und diese Region "Prussia" zu nennen, sind der Bundesregierung nicht bekannt. Dies geht aus ihrer Antwort (15/3997) auf die Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (15/3746) hervor. Wie die Regierung weiter mitteilt, gibt es 350 Unternehmen mit deutschem Kapitalanteil im Kaliningrader Gebiet. Dies gehe auf Angaben der Administration des Gebietes zurück. Bei der Delegation der deutschen Wirtschaft (Außenstelle Kaliningrad) seien 70 deutsche Unternehmen registriert. Der Industrie- und Handelskammer zufolge seien schätzungsweise 150 Firmen mit deutschem Kapital in dem Gebiet tätig.

Insgesamt liege das wirtschaftliche Niveau des Gebiets Kaliningrad unterhalb des russischen Durchschnitts. Die aktuelle Lage sei von Gouverneurs- und Bürgermeisterwahlen im Jahr 2005 geprägt. Dies führe zu Unsicherheiten bei potenziellen Investoren, insbesondere bei Ausländern. Zu Umweltverschmutzung in dem Gebiet erklärt die Bundesregierung, eine starke Verunreinigung der Gewässer resultiere aus der nicht oder unzureichend geklärten Einleitung von kommunalen und Industrieabwässern. Die Umweltinfrastruktur sei im Kaliningrader Gebiet in einem wesentlich

schlechteren Zustand als in den benachbarten Regionen Polens und Litauens. Die umweltrechtlichen Rahmenbedingungen gäben kaum Anreiz zur Sanierung Das Umweltbewusstsein der Bevölkerung sei wenig ausgeprägt. "Keine Kenntnisse" hat die Regierung nach eigenen Angaben über die Lagerung von Atommüll.