FDP fordert mehr Transparenz beim Hauptstadtkulturvertrag

Kultur und Medien/Große Anfrage

Berlin: (hib/BES) Einzelheiten über die Kulturfinanzierung des Bundes in Berlin will die FDP-Fraktion erfahren. Hierzu hat sie eine Große Anfrage (15/4208) an die Bundesregierung gerichtet. Aus der Sicht der Liberalen mangelt es im neuen Hauptstadtkulturvertrag vom 9. Dezember vergangenen Jahres an Systematik und Transparenz. Während der alte Vertrag Aufgabenstellung, Struktur und Finanzausstattung des Hauptstadtkulturfonds im Detail geregelt hatte - so die Einwände der Fraktion - sieht der neue Vertrag lediglich die Möglichkeit vor, einen Hauptstadtkulturfonds einzurichten und das Verfahren der Mittelvergabe zu regeln. Die Fragesteller berufen sich dabei auf einen Bericht des Bundesrechnungshofes an den Haushaltsausschuss des Bundestages. Darin übe dieser "grundlegende" Kritik an dem Verfahren der Mittelvergabe im Hauptstadtkulturfonds und stelle fest, dass die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien mit dem derzeit praktizierten Verfahren ihrer parlamentarischen Verantwortung für die in ihrem Haushalt eingestellten Mittel nicht gerecht werden kann. Daher erwarten die Abgeordneten von der Regierung unter anderem Details über die Höhe der Mittel für die Kulturfinanzierung in Berlin insgesamt und über ihre Verteilung auf einzelne Institutionen und Projektträger. Klarheit soll die Exekutive auch schaffen über die Rechtsgrundlage oder sonstige Vereinbarungen für die darüber hinausgehenden Zuwendungen des Bundes an Kulturinstitutionen sowie für die gesamtstaatliche Repräsentation in der Hauptstadt. Außerdem fordern die Abgeordneten Angaben über den prozentualen Anteil der Kulturförderung des Bundes in Berlin an der gesamten Kulturförderung.