Bundestagspräsident Thierse weist Kritik zurück

Mit Unverständnis hat Bundestagspräsident Wolfgang Thierse die Kritik an seiner Nichtgenehmigung einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses am heutigen Dienstag zurückgewiesen. Es entspreche einer jahrzehntelangen Praxis, dass derartige Genehmigungen für die Sommerpause nur dann erteilt würden, wenn kein Widerspruch aus mehreren anderen Fraktionen vorliege. Ein ordnungsgemäßer Antrag - so der Bundestagspräsident - sei bei ihm erst am Montag, dem 3. September, eingegangen. Es sei schon fraglich, ob eine ordnungsgemäße Ladung aller Ausschussmitglieder binnen Tagesfrist überhaupt möglich gewesen wäre.

Im übrigen sei auch kein Beratungsgegenstand beantragt worden, der nicht in der darauf folgenden Sitzungswoche des Deutschen Bundestages beraten werden könnte.

Der Bundestagspräsident erklärte: "Ich habe dem Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mitgeteilt, dass die Möglichkeit besteht, die Sondersitzung in der unmittelbar folgenden Haushaltswoche - in der eigentlich keine Ausschusssitzungen vorgesehen sind - durchzuführen und eine entsprechende Genehmigung in Aussicht gestellt." Die Antragsteller müssten sich - so Thierse - fragen lassen, ob es gerechtfertigt sei, für eine Sondersitzung Reisekosten zu verursachen, die weit über der Summe liegen, über die im Zusammenhang mit den Flügen des Bundesverteidigungsministers in dieser Sitzung verhandelt werden sollte.

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