Monika Griefahn, Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien, erklärt im Anschluss an die 80. Sitzung des Ausschusses:

Der Ausschuss für Kultur und Medien, der zu Beginn der 14. Wahlperiode eingesetzt worden ist, hat auf parlamentarischer Seite einen wesentlichen Beitrag zur Bündelung der kultur- und medienpolitischen Themen geleistet, die auf Regierungsebene nicht nur in den Bereich des Beauftragten für Angelegenheiten der Kultur und der Medien, sondern auch den des Auswärtigen Amtes und des Wirtschaftsministeriums fallen. Mit der Einsetzung dieses Ausschusses hat die Kultur- und Medienpolitik des Bundes, unbeschadet der besonderen Verantwortung der Länder für Bildung, Kunst und Kultur, einen bedeutend höheren Stellenwert erhalten.

Der Ausschuss, der sich in seiner oftmals fraktionsübergreifenden Arbeit nicht zuletzt als Lobby der Künstler und der Kulturschaffenden auf Bundesebene versteht, hat sich in den vergangenen vier Jahren mit einem breiten Themenspektrum befasst, das von der Erinnerungskultur über die Filmförderung bis hin zur auswärtigen Kulturpolitik reicht. Der Ausschuss hat nicht nur einen maßgeblichen Anteil an der Novellierung des Stiftungsrechts und der gesetzlichen Regelung der Buchpreisbindung gehabt, er hat auch in Fragen des Urheberrechts und der Künstlersozialversicherung wichtige Impulse gegeben.

Der Ausschuss für Kultur und Medien hat sich in seiner Arbeit bewährt. Ich bin deshalb überzeugt davon, dass auch der neue Bundestag seine gewachsene Verantwortung durch die Einsetzung eines Ausschusses für den Themenbereich Kultur und Medien wahrnehmen wird."

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