Qualität der Forschung sichern

(bf) Mit der Arbeit der Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung (BLK) befaßte sich der Bildungs- und Forschungsausschuß am 27. Mai. Die Bundesregierung machte in der Sitzung deutlich, für das laufende Jahr habe die BLK sechs Arbeitsschwerpunkte festgelegt. Dabei gehe es beispielsweise um die Neuorientierung der deutschen Forschungslandschaft und die Sicherung der Qualität dieser Forschung.
Dies solle erreicht werden durch mehr Wettbewerb und Eigenverantwortung, eine Flexibilisierung der Finanzierung sowie eine Evaluation der sogenannten Blaue-Liste-Einrichtungen, der Deutschen Forschungsgemeinschaft und der Max-Planck-Gesellschaft. Erste Maßnahmen, so die Regierung, seien bereits erfolgt. So seien für die Blaue-Liste-Einrichtungen und die Helmholtz-Großforschungszentren flexible Bewirtschaftungsrichtlinien eingeführt worden.
Ab dem kommenden Jahr gebe es eine Budgetierung des Haushalts der Max-Planck-Gesellschaft. Dann bestehe somit die Möglichkeit der Deckungsfähigkeit von Betriebsausgaben und Investitionen und die überjährige Übertragbarkeit von Investitionsausgaben.
Laut Regierung soll zudem die Frauenförderung im Bereich der Wissenschaft weiter verstärkt werden. Die Modellversuchsförderung müsse sich auf wichtige innovationsstrategische Schwerpunkte konzentrieren und unsinnige Projekte vermeiden. Zum Stichwort "Multimedia" im Hochschulwesen sei geplant, die Hochschulbibliotheken, die im März mit 80 Millionen DM ausgestattet worden seien, auf die Informationsgesellschaft auszurichten.
Die BLK werde schließlich ihre Gremienarbeit straffen, indem nur noch drei Sitzungen jährlich stattfinden, diese aber durch Dringlichkeitsausschüsse ergänzt würden. Den Angaben zufolge soll die vom Haushaltsausschuß des Bundestages veranlaßte Streichung von Personalstellen in der Geschäftsstelle der BLK durch die Entsendung von Landesbediensteten dorthin kompensiert werden.
Der Ausschuß, der bereits im Juni 1997 einvernehmlich die Arbeit der BLK gewürdigt und unter anderem gefordert hatte, daß sich der Bundestag in Zukunft verstärkt mit der Arbeit dieses Gremiums befassen solle, war zudem ohne Widerspruch der Auffassung, die Beratungen zu diesem Thema müßten in der nächsten Wahlperiode fortgesetzt werden.

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