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Impressum
Editorial
essay
Die Parteien
müssen Konsequenzen ziehen
Beitrag von Wolfgang
Thierse
titelthema
Der lange Weg zum
grünen Papier
Der Haushalt und der
Bundestag
forum
Aktionismus oder
besonnenes Handeln?
Maßnahmen gegen
Rinderwahn
Berichte aus Plenum und
Ausschüssen
petitionen
Der
Schutz der Patienten soll verbessert werden
Keine Arbeit am Sonntag
auswärtiges
Deutsch-tschechische
Grenze kennzeichnen
Nahost-Initiativen zurückgewiesen
Antrag zu Gasangriff fand keine Mehrheit
Sanktionen gegen den Irak aufheben
inneres
Parlament
verabschiedet Gesetz zur Bekämpfung gefährlicher
Hunde
Grundlegende Veränderung des Stasi-Unterlagengesetzes
beabsichtigt
Die Verfassungswidrigkeit der NPD beim Bundesverfassungsgericht
feststellen lassen
Das Disziplinarrecht an moderne Verwaltungs- und Rechtspflege
anpassen
Die Union fordert eine Änderung des
Versammlungsgesetzes
Einsatz von Brechmitteln zur Beweissicherung rechtlich
zulässig
"Einsparungen zulasten der Kommunen"
recht
Parlament
verabschiedet Gesetz zur Bekämpfung gefährlicher
Hunde
Arbeitslohn von Gefangenen soll auf etwa 400 DM steigen
Bundestag novellierte das Gerichtsvollzieherkostenrecht
Brun-Otto Bryde Verfassungsrichter
Sachverständige beurteilten Reform des Zivilprozesses
uneinheitlich
Opfer von Straftaten sollen mehr Rechte im Prozess
erhalten
Homosexuelle NS-Opfer sollen rehabilitiert werden
Bundestag sucht Vermittlung
Im Fall Pofalla wird Stellung genommen
Zu Bergung initiativ werden
finanzen
Wirtschaftsausschuss
für Korrekturen an den Abschreibungszeiträumen
Entfernungspauschale wird gestaffelt
Vom Arbeitgeber geschenkte PC pauschal besteuern
"Die Aufwärtsentwicklung ist noch nicht zu Ende"
Ein Maßstäbegesetz soll bis zum Sommer 2001
verabschiedet werden
"Auf Interessen der Beschäftigten achten"
Umsatzsteuer auf gebrauchte Autoteile weiterhin erheben
Abgabenordnung ändern
Die illegale Betätigung im Baugewerbe
eindämmen
haushalt
Haushalts-
und Finanzpolitik unterschiedlich beurteilt
Der Bund kann für das Jahr 2001 über 477 Milliarden DM
verfügen
Haushalt
2001
Insgesamt 200 Millionen DM für Sammlung "Berggruen"
eingeplant
Die Schulden des Bundes sollen 2001 um 1,9 Milliarden DM
sinken
Bundesanstalt für Arbeit wird 1,2 Milliarden DM Zuschuss
erhalten
Mehr Geld für die Werften und Kürzungen beim
Steinkohlenbergbau
17 Millionen DM für die Fiscus GmbH
Investitionen in die Schienenwege um 2 Milliarden DM
angehoben
Mehrheit bewilligte zusätzliche Ausgaben von 59 Millionen
DM
Mehr Geld für die UNO und für die Prävention von
Krisen
10 Millionen DM für Härteleistungen
Um 775.000 DM die Ausgaben erhöht
Beim Hilfsprogramm für Betriebe im Gartenbau noch etwas
nachgelegt
"Das Parlament" beim Bundestag
Mehr Mittel für Kriminalprävention, "Zuwanderung" und
Sportförderung
Mehr Geld für Gewaltbekämpfung
Plus von 23 Millionen DM beschlossen
Weniger für Fonds "Deutsche Einheit"
Parlamentarier bewilligten rund 324 Millionen DM mehr
Weniger Mittel für Bundespräsidenten
Etat
unverändert
Ausgaben steigen um knapp 400 Millionen DM
UMTS-Zinsersparnisse für Zukunftsinvestitionen
20 Millionen DM mehr für nichtnukleare
Energieforschung
Weniger Mittel für Investitionen
Überplanmäßige Ausgaben bewilligt
5,1 Milliarden DM für die Eisenbahner-Wohnungen
Rentenversicherungsträger schnell neu organisieren
Milliardenzuschuss für Bundesanstalt eingeplant
Privatisierungserlöse für Schuldentilgung
verwenden
Überplanmäßige Ausgaben
wirtschaft
Elektronische
Signatur soll die Unterschrift ersetzen können
Rund 300.000 Unternehmen zählen zu der "new economy"
Bei Kraft-Wärme-Kopplung nicht auf Quoten setzen
Höhere Risiken durch Verkaufserlös abdecken
Bundestag billigt Änderungen
Regierung soll Zukunft der Messewirtschaft darstellen
Regelungen für Handel mit Funkanlagen beschlossen
Auf die EGKS Einfluss nehmen
Rohstoffmärkte im Wandel
Investitionen schützen
landwirtschaft
Bundestag
verbietet Verfütterung von Tiermehl und tierischen
Proteinen
Mit weitreichenden Verboten die BSE-Gefahr bannen
Bei der Rinderregistrierung Änderungen
vornehmen
arbeit und
soziales
VDR:
Ausgleichsfaktor schon jetzt in Rentenversicherung
aufnehmen
"Größte zusätzliche Altersvorsorge in der
Geschichte der Bundesrepublik"
Schwankungsreserve wird Ende des Jahres bei über einem Monat
liegen
Antrag zur Vollbeschäftigung in der EU
zurückgewiesen
Änderung der Europäischen Sozialcharta
zustimmen
Für Gehörlose den Zugang zu Medien erleichtern
Auswirkungen der Demografie aufzeigen
Generationenbilanz soll nicht vorgelegt werden
Urlaubs- und Weihnachtsgeld auf das Arbeitslosengeld
anrechnen
verteidigung
Opposition
scheitert mit Anträgen zur Bundeswehr
Verfahren zur Ahndung von Dienstvergehen
beschleunigen
familie
Negative
Wirkungen eindämmen
gesundheit
Gerechtigkeit
bei Verteilung der Honorare herstellen
Vorgesehene Änderung des Apothekengesetzes
umstritten
CDU/CSU will Arznei- und Heilmittelbudgets abschaffen
Anträge zur Bezahlung von Psychotherapeuten ohne
Mehrheit
Bundesgesetzliche Regelung finden
verkehr, bau- und
wohnungswesen
Lkw-Vignette
in Maut umwandeln
Sachverständige über Promille-Grenze gespalten
Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen abgelehnt
"Reform des sozialen Wohnungsbaus ist ein
Schwerpunktthema"
Bahnstrecke Berlin-Nürnberg prüfen
Regierung will Investitionen in das Schienennetz deutlich
verstärken
umwelt
Schutz
des Rheins neu regeln
Für Rio-Folgeprozess Strategie entwerfen
Bahn soll kein Diuron verwenden
Den Haag ein Rückschlag für den Klimaschutz
PVC-Produkte umfassend bewerten
In Morsleben Kammern verfüllen
angelegenheiten der neuen
länder
Hilfen
für SED-Opfer werden geprüft
menschenrechte und
humanitäre hilfe
Institutsgründung
befürwortet
Flüchtlinge in EU besser schützen
Vereinigte Staaten sollen auf die Todesstrafe verzichten
Weltweit 27 Millionen Sklaven
forschung
Bei
Brennstoffzellen-Technologie wird noch Forschungsbedarf
gesehen
Die Ausbildungsförderung soll grundlegend reformiert
werden
Zukunftsprojekt TESLA einbeziehen in das Europäische
Rahmenprogramm
tourismus
Einheitlichen
Gewerbebegriff für Schausteller einführen
Touristische Beschilderung an Autobahnen erweitern
europa
Bei
EU-Erweiterung deutsche Grenzregionen
berücksichtigen
Aufnahme neuer EU-Mitglieder zwischen 2003 und 1. Januar
2005
kultur und
medien
Aufarbeitung
der SED-Diktatur sichern
entwicklungszusammenarbeit
Ökonomie
und Sicherheit sind tragende Elemente der Stabilität in
Südosteuropa
Eine internationale Agrar- und Umwelt-Zertifizierung
einführen
Engagement für Kuba umsetzen
bundestagsnachrichten
Kleine
Anfragen
Antworten
Beschlüsse
Kleine
Anfragen
Antworten
Kleine
Anfragen
Antworten
Kurz
notiert
Beschluss
Kleine
Anfragen
Antworten
Beschlüsse
Antworten
Antworten
Kleine
Anfragen
Kurz
notiert
Parteifinanzen der SPD im Zentrum des Interesses
Außenpolitisches Engagement der Abgeordneten ist
wichtig
Kanzlerberater Teltschik erneut im Zeugenstand
"Bewährte Neugestaltung"
Elf Abgeordnete schieden aus
Aktuelle
Stunden
Kleine
Anfragen
menschen im
bundestag
Vom Text wieder zu den
Leuten Herta Parchent,
Mitarbeiterin der Fraktion Bündnis
'90/Die Grünen
streitgespräch
Gleiche Rechte für
Homosexuelle?
Anerkennung von
Lebenspartnerschaften
serie
Wenn der Vorsitzende
zur Glocke greift
Der Ausschuss für Ernährung,
Landwirtschaft und Forsten
interview
"Interesse an fast
gläserner Produktion"
Interview mit dem Ausschussvorsitzenden
Peter H. Carstensen
tagesläufe
Schnell denken, schnell
reden, gut planen
Ein Arbeitstag des Abgeordneten Dirk
Niebel (F.D.P.)
panorama
CDU verliert weitere
7,7 Millionen Mark
Staatsakt für
Josef Ertl
Ungeschriebene
Regeln
Wasserschaden am
Jakob-Kaiser-Haus
Erstmals Stipendiaten
aus der Ukraine im Bundestag
Oxford-Forum beriet
über Menschenrechte
Wenn Politiker es eilig
haben
"Wo waren Sie
eigentlich, Frau Bulling-Schröter ...?"
Lichterglanz im
Bundestag
Gespräche
über zukünftige europäische Kulturpolitik in
London
Bonner Plenarsaal droht
die Schliessung
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