Durchbruch bei der Alpenkonvention

(to) Die Bundesregierung plant, sämtliche Protokolle, über die während der Verhandlungen der Unterzeichnerstaaten der Alpenkonvention Einigung erzielt worden ist, zum Jahresende in einem Artikelgesetz vorzulegen. Dies berichtete sie am 17. Januar im Tourismusausschuss, der sich über den Stand des Tourismusprotokolls unterrichten ließ. Nach Regierungsangaben ist die "jahrelange Blockade" gelöst worden. Wie aus der SPD-Fraktion erläutert wurde, gelang der Durchbruch am 31. Oktober 2000 in Luzern. Die SPD erklärte, es sei vernünftig, alle Protokolle in einem Gesetz zusammenzufassen. Die Protokolle zielen darauf ab, den Schutz der Alpen zu verbessern.