Deutscher Bundestag
English    | Français   
 |  Sitemap  |  Kontakt  |  Fragen/FAQ
Druckversion  |       
Startseite > Blickpunkt Bundestag > Blickpunkt Bundestag - Jahresübersicht 2001 > Deutscher Bundestag - Blickpunkt 01/2001 >
Januar 01/2001
[ zurück ]   [ Übersicht ]   [ weiter ]

630-DM-Regelung bleibt

(to) Der Bundestag hat es am 19. Januar abgelehnt, die Neuregelung der 630-DM-Jobs zurückzunehmen, einen verminderten Mehrwertsteuersatz für die deutsche Hotellerie einzuführen, die Trinkgeldbesteuerung zu streichen und auf die weiteren Stufen der Ökosteuer zu verzichten. Diese Forderungen hatte die F.D.P.-Fraktion in einem Entschließungsantrag (14/1159) erhoben. Der Bundestag folgte bei seiner Ablehnung einer Empfehlung des Tourismusausschusses (14/4704).

Der Entschließungsantrag hatte sich auf eine Große Anfrage der F.D.P.-Fraktion (14/591) und die Antwort der Bundesregierung (14/1079) zu den Wettbewerbsbedingungen für die deutsche Tourismuswirtschaft im Euroland bezogen.

 

Quelle: http://www.bundestag.de/bp/2001/bp0101/0101032d
Seitenanfang [TOP]
Druckversion Druckversion