Abstimmung über Unionsantrag zur Filmförderung wurde erneut verschoben

(ku) Einverstanden zeigte sich die Union am 16. Mai im Ausschuss mit der erneuten Abstimmungsverschiebung ihres Antrags zur "Verbesserung der Rahmenbedingungen für den deutschen Film" (14/3375).

Die Fraktion kam damit Staatsminister Julian Nida-Rümelin (SPD) und der Koalition entgegen, die Sommerpause zu nutzen, um Ansatzpunkte und Instrumente für die Filmförderung noch einmal zu überdenken und im Herbst zu einer möglichst von allen getragenen úösung zu gelangen. Die Union unterstrich, es liege ihr nichts daran, die Filmförderung durch eine terminliche Zuspitzung zur parteipolitischen Profilierung zu nutzen. SPD und Bündnisgrüne begrüßten diese "konstruktive Haltung" ausdrücklich und sagten für den Herbst eine substanzielle Vorlage zu.

Nida-Rümelin hatte zuvor seine Erfahrungen aus vielen Gesprächen unter anderem in Cannes zu einem Vergleich mit der ausländischen Filmsituation genutzt und dargelegt, aus seiner Sicht müsse das gesamte System deutscher Filmförderung auf den Prüfstand. Wegen des föderativen Systems im Gegensatz zu anderen Staaten müsse ein grundsätzlich anderer, eigenständiger Ansatz gefunden werden. Dennoch wolle man sich bei der künftigen Förderung nicht auf den kleinsten gemeinsamen Nenner beschränken. Nida-Rümelin betonte, es gebe keinen Dissens über die wichtigen Ansätze im CDU/CSU-Antrag. Es sei aber darüber nachzudenken, ob es nicht schon vor 20, 30 oder 40 Jahren falsche Weichenstellungen bei den Fördermechanismen gegeben habe.

Die CDU/CSU zeigte sich zunächst "enttäuscht". Bereits im Januar seien die Kernpunkte des Antrages ausführlich diskutiert worden, auch sei man mit dem früheren Staatsminister Naumann "um Einiges" weitergekommen. Die SPD erläuterte, im Antrag gebe es nichüs, was einfach beiseite zu schieben sei. Doch müsse auch erörtert werden, was möglich sei. Die Bündnisgrünen betonten, trotz des positiven Unionsansatzes wäre eine Abstimmung derzeit ungünstig. In der Filmfrage gebe es solche Ungleichheiten, dass auch die eigene Position etwa zu Quoten überdacht werde. Zum Urheberrecht kündigten sie an, der Besuch der Justizministerin im Fachausschuss Ende Mai werde zeigen, dass der Film künftig eine Sorge weniger habe. Der Staatsminister präzisierte, der "Professorenentwurf" zum Urheberrecht sei gründlich überarbeitet worden und werde nun wohl eine Lösung bieten, die auf breite Zustimmung stoße. F.D.P. und PDS hatten betont, sie würden in einer Abstimmung den Unionsantrag unterstützen, zeigten aber ihre Bereitschaft für die sachorientierte Lösung.

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