Regierung sieht die neuen Länder wichtige Schritte vorangekommen

(nl) Die neuen Länder sind nach Auffassung der Bundesregierung auf dem Weg zu einer modernen, zukunftsorientierten Wirtschaft "wichtige Schritte vorangekommen". Wie aus ihrem Jahresbericht 2001 zum Stand der deutschen Einheit (14/6979) hervorgeht, vollzieht Ostdeutschland den Wandel von einer bauorientierten hin zu einer durch Industrie geprägten Wirtschaftsstruktur. Seit der deutschen Vereinigung hätten sich fast 530.000 neu gegründete Unternehmen am Markt behauptet, davon 110.000 im Handwerk.

Viele dieser Firmen haben sich der Regierung zufolge erfolgreich auf die internationalen Märkte ausrichten können. Über drei Millionen Arbeitsplätze seien neu entstanden, vorwiegend in kleinen und mittleren Unternehmen. Gesamtwirtschaftlich hätten sich Arbeitsproduktivität und Pro-Kopf-Einkommen seit 1990 mehr als verdoppelt. Die Verkehrsinfrastruktur sei ausgebaut und modernisiert worden, die Wohnqualität habe sich verbessert. Auch die Umweltbelastung durch Schadstoffe habe nachgelassen.

Nach Auffassung der Regierung gibt es aber noch zahlreiche Herausforderungen. Als Beispiele erwähnt sie die Notwendigkeit, die im Vergleich zu Westdeutschland mehr als doppelt so hohe Arbeitslosigkeit zu reduzieren. Auch die Lösung der strukturellen Probleme der ostdeutschen Wohnungswirtschaft sowie Rekultivierungsaktivitäten in den ehemaligen Braunkohle- und Wismut-Standorten stünden noch aus. Strukturelle Defizite bestünden in der noch geringen Zahl leistungsfähiger Großunternehmen. Daraus resultierten Defiziten in Forschung und Entwicklung.

Der Produktivitätsrückstand sei ein Problem, auch wenn er sich deutlich reduziert habe. Das Bruttoinlandsprodukt je Erwerbstätigem habe im Jahre 2000 durchschnittlich 68 Prozent des Westniveaus betragen. Der Produktivitätszuwachs steige nach seinem Tiefpunkt von 1,6 Prozent 1998 derzeit wieder an, so die Regierung.

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